
Zeitschrift für Sozialismus und Frieden 8/02
Herausgeber: Kommunistische Plattform der PDS Hannover
Spendenempfehlung: 2,- E (wegen Überlänge)
Stalin als Theoretiker des Marxismus-Leninismus
Stalins Beiträge zur politischen Ökonomie des Sozialismus
Zum 50. Todestag Stalins am 5. März 2003
Von Ulrich Huar
Ulrich Huar: Stalins Beiträge zur politischen Ökonomie des Sozialismus
I. Von der militärischen Leitung der Volkswirtschaft zur Arbeiter- und Bauern-Inspektion
II. Die NÖP - ein Feld des Klassenkampfes
*III. Industrialisierung und Akkumulation, Triebkräfte und "Lebensqualität"
*IV. Kollektivierung der Landwirtschaft
*V. Ökonomik der Übergangsperiode
*VI. „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR"
*Anmerkungen (Quellennachweise)
*
Hiermit legen wir das zweite Heft der Reihe von Ulrich Huar, „Stalin als Theoretiker des Marxismus-Leninismus", vor: „Stalins Beiträge zur politischen Ökonomie des Sozialismus". Die hier verhandelten Fragen betreffen einen der wichtigsten Bereiche sowohl unserer Geschichte als auch unserer aktuellen Diskussionen.
Die ausführliche Begründung der Veröffentlichung entnehmt Ihr bitte dem ersten Heft (Nr. 5-2002) der Reihe.
Zur Erinnerung seien hier noch einmal kurz die Arbeitsmaximen wiederholt, die Ulrich Huar im ersten Heft darlegte. Er schrieb: Für die Darstellung boten sich zwei Herangehensweisen an: Einmal die chronologische, die den Vorteil hat, die Theorie in allen ihren Bestandteilen im Zusammenhang darstellen zu können innerhalb der Zeitperiode, in der sie verfasst wurde. Die zweite Methode war die Theorie nach ihren Bestandteilen - Parteitheorie (Theorie der nationalen Frage, Politische Ökonomie des Sozialismus, Militärtheorie, Staats- und Revolutionstheorie) darzustellen. Der Vorteil dieser Methode bestand darin, die einzelnen Teiltheorien gründlicher darstellen zu können, innerhalb dieser die Kontinuität von Marx/Engels - Lenin - Stalin, sowie die Erkenntnisfortschritte im Denken Stalins selbst deutlicher herausarbeiten zu können. Auch bei dieser Methode war innerhalb der Bestandteile dann chronologisch zu verfahren. Da mir die zweite Methode gegenüber der ersten günstiger erschien, habe ich mich für diese entschieden, wobei ich die Nachteile, den Zusammenhang mit den anderen Bestandteilen der Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus vernachlässigen zu müssen, in Kauf genommen habe.
Den Aufsätzen liegen die 13 Bände der Stalin-Werke zugrunde, die vom Dietz-Verlag, Berlin/DDR von 1950 - 1955 herausgegeben wurden, zuzüglich der Bände 14 und 15 vom Verlag Roter Morgen, Band 14, 2. Auflage, Dortmund 1976, Band 15, 3. Verbesserte Auflage, Dortmund 1979. Die Bände 16 und 17, die in Russland herausgegeben seien sollen, standen mir nicht zur Verfügung. Die hier genannten Stalin-Bände erscheinen in den Anmerkungen unter der Abkürzung: SW, der Band vor, die Seitenzahl nach einem / (SW x/yz).
Für die Arbeit der elektronischen Texterfassung und Korrektur danken wir den Genossinnen und Genossen der „Schriftenreihe der KPD" sehr herzlich. Wie schon das letzten Heft dieser Reihe erscheint auch dieses jetzt vorliegende gleichzeitig hier und bei der KPD.
Die Zeitschrift Offensiv finanziert sich allein durch Spenden. Wir sind in diesem Jahr bis an die Grenze der Ausgaben gegangen, haben eigentlich zu viele Hefte herausgegeben. Trotzdem wollen wir nicht nachlassen. Deshalb bitten wir weiterhin und eindringlich um Spenden:
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Folgen wir den Ausführungen von Dmitri Wolkogonow, so besaß Stalin nur „primitive", „recht oberflächliche Kenntnisse der Ökonomie." Die von Lenin begründete NÖP (Neue Ökonomische Politik) habe Stalin „nie richtig begriffen". „Dieser Mensch, der niemals in der Produktion gearbeitet hatte, den Duft des Ackers im Frühjahr nicht kannte, ..." hatte „die Anfangsgründe der politischen Ökonomie nicht bewältigt."
1)Dieser entzückenden Begründung zufolge hat Karl Marx auch nichts von Ökonomie verstanden, denn auch Marx hatte weder in der Produktion gearbeitet noch die „Düfte des Ackers im Frühjahr" genossen. Die Mehrwerttheorie hatte Marx im Lesesaal des Britischen Museums in London entdeckt.
Lassen wir den „Duft des Ackers" als unabdingbare Voraussetzung für das Verständnis der politischen Ökonomie beiseite, so bleibt die Frage, welche Ökonomie meinte denn Wolkogonow?
Im Vorwort zu I.I. Stepanows Buch „Die Elektrifizierung der RSFSR im Zusammenhang mit der Übergangsperiode der Weltwirtschaft" (Prawda, 21. März 1922) kennzeichnete Lenin die Lage der Wissenschaftsentwicklung an den Universitäten als einen „schmählichen Zustand, ... daß fast fünf Jahre nach Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat in seinen, des Proletariats, staatlichen Schulen und Universitäten alte bürgerliche Gelehrte die Jugend alten bürgerlichen Plunder lehren (vielmehr sie damit verderben)."
2)Vielleicht meinte Wolkogonow diesen „alten Plunder", über den Stalin nur „oberflächliche Kenntnisse" aufwies.
Diese bürgerlichen Gelehrten, darunter die bürgerlichen Ökonomen wie Tugan-Baranowski, S.N. Prokopowitsch, V. Grineveckij, u.a. hatten in den zwanziger Jahren noch bedeutenden Einfluß auf das Denken nicht weniger Ökonomen. Sie stellten sich in ihren Publikationen offen gegen die Sowjetmacht. Diese akademische Konterrevolution, die sich in die „Toga der Wissenschaftlichkeit, des Demokratismus und dergleichen mehr" hüllte,
3) wurde besonders nach dem Übergang vom Kriegskommunismus zur NÖP aktiv. Damit ist die Situation in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion gekennzeichnet, unter der Stalin anfänglich zu arbeiten hatte.Stalin war kein Universitätsprofessor, der in ausgefeilter akademischer Diktion Vorlesungen vor Studenten aus gutem bürgerlichen Hause mit Gymnasialbildung in altehrwürdigen Universitäten hielt. Aber er verstand es, so zu schreiben und zu reden, daß ihn die Massen der Proletarier verstanden. Als die Massen aus ihrer eigenen Erfahrung lernten, eignete er sich die außergewöhnliche Fähigkeit an, die jeweils vorherrschende Stimmung einzufangen, sich auf ihre Wellenlänge einzustellen, sich ihr unterzuordnen und den Kurs nur gemeinsam mit der Mehrheit zu ändern. ...
4)„Stalin, der auf langjährige Erfahrungen revolutionärer Arbeit in der Erdölstadt Baku - dem Prototyp für spätere Enklaven des transnationalen Kapitals - zurückgreifen konnte, spürte natürlich früher und deutlicher als viele andere das Ausmaß der imperialistischen Bedrohung. Daraus zog er den im Prinzip richtigen Schluß, daß es notwendig war, die Industrialisierung der UdSSR zu forcieren."
5)Aber woraus sollte denn sonst eine ökonomische Theorie des Sozialismus gewonnen werden, wenn nicht aus den Erfahrungen der „revolutionären Arbeit" und des sozialistischen Aufbaus? In der Verallgemeinerung dieser Erfahrungen, ihrer Anwendung auf die Wirtschaftspolitik hat Stalin Hervorragendes geleistet. Natürlich hat Stalin die Politische Ökonomie des Sozialismus (im weiteren PÖS genannt) nicht alleine ausgearbeitet. Das hätte er wirklich nicht gekonnt, und solchen Unsinn hat er auch niemals behauptet.
In den 20er und 30er Jahren haben sowjetische Ökonomen eine gewaltige theoretische Arbeit geleistet, nicht zuletzt in der Grundlagenforschung. Natürlich gab es dabei auch Fehler, Irrtümer, anfechtbare Interpretationen der Marxschen Theorie, so auch bei Stalin. Aber wenn man nicht in der Asche der Geschichte wühlt, sich in gieriger Sensationslust an Irrtümern jener Zeit berauscht und heute alles sehr viel besser weiß, sondern die in der theoretischen Arbeit erzielten positiven Ergebnisse sucht, kommt ein Fundus an Erkenntnissen der marxistisch-leninistischen politischen Ökonomie zustande, der künftigen Generationen von Revolutionären in der Schaffung und Gestaltung einer menschenwürdigen Welt nützlich sein wird. In den 20-er und 30-er Jahren haben sowjetische Ökonomen einen völlig neuen Zweig der marxistischen politischen Ökonomie ausgearbeitet, die PÖS als relativ selbständigen Bestandteil des marxistischen Theoriegebäudes. An dieser Ausarbeitung hat Stalin einen bedeutenden Anteil.
Den Begriff „PÖS" gab es Anfang der 20-er Jahre noch nicht. Erstmalig soll er von dem sowjetischen Ökonom N. Wosnessenski 1931 eingeführt worden sein. 1936 faßte das ZK der KPdSU (B) den Beschluß zur Einführung des Lehrfaches PÖS in den Hochschulen. Dieser Beschluß galt zugleich als Direktive für die wirtschaftswissenschaftlichen Institute der Akademie der Wissenschaften der UdSSR, sich der Ausarbeitung einer ökonomischen Theorie des Sozialismus zuzuwenden. Mit diesem Beschluß fand „der langwierige und komplizierte Kampf um die Anerkennung der Politischen Ökonomie des Sozialismus als selbständige Wissenschaft seinen Abschluß."
6)Die Ausarbeitung der PÖS war auf das engste mit der Wirtschaftspolitik der KPdSU (B) verbunden. Mir ist keine Geschichtsepoche oder -periode bekannt, in der die Beziehungen zwischen Theorie und Politik, zwischen Theorie- und Strategiebildung so eng waren wie in dieser Zeit. Besonders eng war das Verhältnis zwischen Ökonomie und Politik, in der die Politik gemäß Lenin „notwendigerweise das Primat gegenüber der Ökonomik" hat. „Politik ist der konzentrierteste Ausdruck der Ökonomie". „Ohne politisch richtig an die Sache heranzugehen, wird die betreffende Klasse ihre Herrschaft nicht behaupten und folglich auch ihre Produktionsaufgabe nicht lösen können."
7)Diese enge Wechselbeziehung von Theorie und Politik gab der Diskussion ihre Brisanz. Die meisten Ökonomen waren Mitglieder der Partei, einige von ihnen Mitglieder des Zentralkomitees und des Politbüros. Theoretische Aussagen hatten unmittelbar politische Wirkungen, trugen strategiebildenden Charakter. Von den wirtschaftspolitischen Entscheidungen hing das Schicksal der UdSSR ab, ihr Überleben in der feindlichen Umwelt imperialistischer Staaten. Ökonomische Theorien wurden zu Waffen im Klassenkampf, die Wirtschaftswissenschaft selbst zu einem Feld des Klassenkampfes. Daraus ergab sich die Schärfe der Auseinandersetzungen. Die Sprache war scharf, grob, machte auch vor politischen Verdächtigungen nicht halt. Die wirtschaftstheoretischen Diskussionen nahmen manchesmal sogar den Charakter von Gerichtsverhandlungen an, und so mancher Diskussionsbeitrag glich eher dem vernichtenden Verdikt eines Staatsanwalts. Das traf auch auf Diskussionen im ZK der KPdSU (B) zu. Dieser zeitbedingte Sachverhalt ist nicht selten Gegenstand ahistorischer Kritik, wobei die genannten Grobheiten ausschließlich Stalin zugeordnet werden. Liest man die Protokolle der Tagungen des ZK, des Politbüros oder des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale (EKKI), wird deutlich, daß seine Kontrahenten Stalin an Grobheiten noch weit überboten haben. Die Reden Trotzkis, Sinowjews, Kamenews, Bucharins und anderer waren mit Verdächtigungen, Unterstellungen, Lügen, Verfälschungen von Sachverhalten reichlich durchsetzt.
Bezüglich solcher Auseinandersetzungen bemerkte Stalin vor Absolventen der Akademie der Roten Armee am 4. Mai 1935: „Doch beschränkten sich diese Genossen nicht immer auf Kritik und passiven Widerstand. Sie drohten uns mit der Entfachung eines Aufstandes in der Partei gegen das Zentralkomitee. Mehr noch: Sie bedrohten manchen von uns mit Kugeln."
7a)Nach der Niederschlagung der Revolution im Westen, namentlich der Novemberrevolution in Deutschland, war klar, daß sie in historisch überschaubarer Zeit dort nicht wieder würde stattfinden können.
Die Mehrheit der Führer der KPR (B) entschied sich für den Aufbau des Sozialismus im Lande, nicht nur Stalin, vorher schon Lenin aber auch Bucharin u. a. - gegen Trotzki und seine Anhänger. Damit stand die KPR (B) vor einer historisch einmaligen praktischen und theoretischen Aufgabe. Welchen theoretischen Vorlauf gab es dafür?
Mit der Ausarbeitung der materialistischen Dialektik hatte Marx die entscheidenden theoretischen und methodologischen Voraussetzungen für die Ausarbeitung einer Theorie der sozialistischen Wirtschaft geschaffen. Er hatte das Bewegungsgesetz der kapitalistischen Produktionsweise entdeckt, die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktion und Verteilung dargestellt. Die zukünftige kommunistische Gesellschaft konnte er nur aus den Entwicklungstendenzen der kapitalistischen Gesellschaft in Grundzügen antizipieren.
Die grundlegende Schlußfolgerung, die Marx aus der Analyse der kapitalistischen Produktionsweise gewann, war die Aufhebung des Privateigentums und die Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise dieser geschichtlich letzten auf Privateigentum basierenden Ausbeutergesellschaft. In seinem Hauptwerk „Das Kapital" stellte er neben formationsspezifische auch allgemeine ökonomische Gesetze dar, die nicht nur in der kapitalistischen Gesellschaft, sondern auch in den vorangegangenen Gesellschaftsformationen gewirkt haben und auch in der zukünftigen kommunistischen Formation wirken würden, wie z.B. das Gesetz der Ökonomie der Zeit, das Gesetz vom Wachsen der Arbeitsproduktivität u.a.. Engels unterschied im „Anti-Dühring" bereits eine politische Ökonomie im engeren und weiteren Sinne, wies aber auch gleich darauf hin, daß „die politische Ökonomie in dieser Ausdehnung... jedoch erst geschaffen werden" müsse. „Was wir von ökonomischer Wissenschaft bis jetzt besitzen, beschränkt sich fast ausschließlich auf die Genesis und Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise ... und schließt ab mit der sozialistischen Kritik der kapitalistischen Produktionsweise. ..."
7b)Marx und Engels antizipierten einige wichtige Züge der zukünftigen kommunistischen Produktionsweise, wie Planmäßigkeit der Produktion, planmäßige Verteilung der Arbeitszeit und Organisation der gesellschaftlichen Arbeit. Die kommunistische Gesellschaft könne nicht auf einen Schlag errichtet werden, sondern nur allmählich. Übergangsmaßnahmen würden erforderlich sein, wobei Engels darauf verwies, daß „Übergangsetappen zur kommunistischen Gesellschaft" der „schwierigste Stoff" sind, „den es gibt, weil die Bedingungen sich in einem fort ändern."
7c)Auch die Verteilungsverhältnisse würden nicht gleich sein im Verlauf der Übergangsetappen und innerhalb der Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation. Über Zeiträume von Übergangsetappen, Fristen und deren konkrete Gestaltung stellten Marx und Engels keine Spekulationen an.
Geht man dogmatisch an die Marxsche Theorie heran, hätte die Oktoberrevolution überhaupt nicht stattfinden dürfen, denn Marx und Engels erwarteten sie in den fortgeschrittensten kapitalistischen Ländern. Der „Fall", daß die sozialistische Revolution in einem ökonomisch schwach entwickelten Land mit einem bestenfalls mittelmäßig entwickelten Kapitalismus mit starken feudalen Überresten, in dem die Industriearbeiter als bestorganisierter und politisch geschulter Teil der Arbeiterklasse eine unter der Masse der - meist analphabetischen - Bauern verschwindende Minderheit darstellte, siegen würde, war in der Marxschen Theorie nicht vorgesehen. In Büchern stand nicht, wie unter solchen Bedingungen der Sozialismus errichtet werden konnte, und es gab genügend Zweifler, die dies auch für unmöglich hielten.
Stalin konnte sich noch auf die theoretischen Arbeiten Lenins über die NÖP stützen, darunter auf die Erkenntnisse, daß sich der Übergang von der kapitalistischen zur sozialistischen Gesellschaft ökonomisch über Ware-Geld-Beziehungen, über Markt, Handel, Geld, Rechnungsführung, Rentabilität, Kredit und ein stabiles Staatsbudget vollziehen würde. Das Neue in der Anwendung von Kategorien der Warenproduktion bestand darin, daß die Staatsmacht fest in den Händen des Proletariats war, daß die Frage der politischen Macht vorerst zugunsten der Arbeiterklasse entschieden war. Lenin hat die Kategorien der Warenproduktion allerdings an die NÖP gebunden. Sein frühzeitiger Tod läßt offen, welchen weiteren Weg in der sozialistischen Ökonomik er eingeschlagen hätte.
8)Die w.o. genannte Verflechtung von ökonomischer Theorie und Wirtschaftspolitik erklärt die Bedeutung, die Stalins Schriften zur ökonomischen Strategie für die Theorieentwicklung, die Ausarbeitung der PÖS hatte. Oftmals wird Stalins wirtschaftstheoretischer Beitrag auf seine Schrift „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" (1952) reduziert, was eine unzulässige Verkürzung ist. Man kann diese Schrift als einen Abschluß des wirtschaftstheoretischen Denkens Stalins bezeichnen, die Gesamtheit seines Denkens wird damit aber auch nicht annähernd erfaßt.
Ulrich Huar: Stalins Beiträge zur politischen Ökonomie des Sozialismus
I. Von der militärischen Leitung der Volkswirtschaft zur Arbeiter- und Bauern-Inspektion
Die ersten mir bekannten Ausführungen Stalins zu Wirtschaftsfragen enthält sein „Referat über die Wirtschaftspolitik" vom 19. März 1920 auf der IV. Konferenz der KP (B) Ukraine, noch vor der Einführung der NÖP auf dem X. Parteitag der KPR (B) (8. bis 16. März 1921).
In diesem Referat ging Stalin auf erste Maßnahmen ein, die aus seiner Sicht erforderlich waren, um die durch Weltkrieg, Bürger- und Interventionskrieg zerstörte Volkswirtschaft wiederherzustellen. Als zu lösende „Hauptfrage" nannte er die Brennstoff-, Kohle-, Erdöl-, Holz- Problematik. „Alle imperialistischen Kriege wurden um Brennstoffe geführt. Alle Schliche der Entente liefen darauf hinaus, uns den Brennstoff zu rauben."
9)Die zweite Aufgabe betrafen Hüttenwesen, Erz, Roheisen, Fertigerzeugnisse, und an dritter Stelle folgte die „Getreidenot." Dazu gab er Zahlen an, die das Ausmaß der wirtschaftlichen Katastrophe belegten.
Es ist bemerkenswert, daß Stalin die extraktive Industrie und die Metallurgie, die Schwerindustrie an die beiden ersten Stellen setzte, die Getreidefrage an die letzte. Aber: „Die Getreidenot - das ist der Hauptmangel für die Lähmung unserer Industrie."
10)Den Zusammenhang Schwerindustrie - Getreide hatte Stalin zu diesem Zeitpunkt bereits erkannt; er sollte ihn und andere Ökonomen immer wieder beschäftigen. Die vorgeschlagenen Lösungswege entsprachen noch ganz den Methoden der Kriegsführung, „aus den Reihen der Arbeiter unsere eigenen Wirtschaftsoffiziere und -unteroffiziere hervorbringen, die das Volk unterweisen werden, wie der Kampf gegen die Zerrüttung zu führen und eine neue Wirtschaft aufzubauen ist." Wie im vergangenen Jahr (1919 UH) zwischen den Truppenteilen ein Wettbewerb veranstaltet wurde, müsse nun mit den Werktätigen in den Fabriken, auf der Eisenbahn, in den Gruben dasselbe getan werden.
11) Die Arbeit in der Kohleindustrie sei zu militarisieren, auch die Dorfbevölkerung sei durch Arbeitspflicht zur Verwendung beim Transport und bei der Anfuhr von Kohle zu mobilisieren.Den Drückebergern und Arbeitsdeserteuren solle die Lust vergehen, sich aus dem Donezbecken zu verziehen, damit in der Industrie und im Verkehrswesen Arbeitsdisziplin herrsche.
12)Die sowjetische Industrie in der ganzen Föderation (die UdSSR war noch nicht gegründet, UH) mache „im gegenwärtigen Moment jene Periode des Schlendrians und des Partisanentums durch, die die Rote Armee vor anderthalb Jahren durchgemacht hat."
13)Zusammengefaßt: Stalin glaubte zu dieser Zeit noch, die Zerrüttung der Wirtschaft mit militärischen Methoden lösen zu können. Damit stand er jedoch nicht allein. In seinem 1920 geschriebenen Buch „Ökonomik der Transformationsperiode" meinte Nikolai Bucharin, daß nach größerem historischen Maßstab „der proletarische Zwang in all seinen Formen, angefangen mit Erschießungen bis zur Arbeitspflicht, eine ... Methode der Bildung einer neuen, kommunistischen Menschheit aus dem Menschenmaterial der kapitalistischen Epoche" bilde. Diese Formulierung fand eine zustimmende Randbemerkung von Lenin.
14) Trotzki wollte die Gewerkschaften „militärisch organisieren", sie ordentlich „durchrütteln".Lenin schrieb in einem Prawda-Artikel vom 18. Oktober 1921 auf diese Periode rückblickend: „Wir nahmen an, ohne genügend zu rechnen -‚ daß wir durch unmittelbare Befehle des proletarischen Staates die staatliche Produktion und die staatliche Verteilung der Güter in einem kleinbäuerlichen Land kommunistisch regeln könnten. Das Leben hat uns unseren Fehler gezeigt."
15)Obwohl es bis Ende 1921 klar war, daß der Aufbau einer sozialistischen Wirtschaftsordnung nicht mit militärischen Methoden und „Befehlen des proletarischen Staates" vollzogen werden konnte, meinte der sowjetische Ökonom A. Steckij noch Anfang der 30er Jahre, daß das „Bewegungsgesetz" der sowjetischen Wirtschaft die „proletarische Diktatur" sei und beschuldigte jene Ökonomen, die von objektiven ökonomischen Gesetzen ausgingen, daß sie bürgerliche und opportunistische Theorien in die Sowjetwirtschaft einschmuggeln wollten.
16)Aus den im sowjetischen Staatsapparat herrschenden Mängeln heraus begründete Stalin in seiner am 15. Oktober 1921 gehaltenen Rede die Notwendigkeit zur Gründung einer Arbeiter- und Bauerninspektion. Die Ursachen dieser Mängel bestünden darin, daß die Arbeiter und Bauern vor der Revolution niemals an der Verwaltung teilgenommen hätten, sie darum über keine Erfahrung in der Verwaltungstätigkeit verfügten. Den Bürokratismus hätten sie nach der Revolution zwar zerschlagen, aber die Bürokraten wären geblieben. Die Sowjets hätten einen völlig zerstörten Wirtschaftsapparat übernommen. „Solange diese Bedingungen existieren ... brauchen wir eine Inspektion."
17)Die Hauptaufgaben bestünden in der Einführung der „zweckdienlichsten Formen der Rechnungsführung über das Staatsvermögen" und der Ausbildung von Arbeitern und Bauern zu Inspektoren, „die fähig sind, den ganzen Staatsapparat zu meistern."
18) Die schwierige Aufgabe bestand darin, in der praktischen Inspekionstätigkeit unerfahrene Arbeiter und Bauern zur Ausübung wirtschaftsleitender Funktionen zu qualifizieren.Stalin nahm im folgenden eine Unterscheidung zwischen den Sowjets und dem Exekutivapparat des Staates vor. Die Staatsverwaltung werde nicht von den Sowjets, sondern vom Exekutivapparat ausgeführt. Die Arbeiterklasse müsse Vertreter nicht nur dort haben, „wo die Fragen erörtert und entschieden werden," sondern auch dort, „wo die Beschlüsse verwirklicht werden."
19)War Stalin ein Verfechter der „Gewaltenteilung"? Wie aus dem Kontext ersichtlich, ging es nicht um Machtteilung; die Arbeiterklasse müsse sowohl im Sowjet als auch im Apparat vertreten sein, womit die Machtfrage eindeutig beantwortet ist. Diese von Stalin vorgenommene Unterscheidung „ist im Grunde nichts anderes als die profane industrielle Teilung der Arbeit zur Vereinfachung und Kontrolle, angewandt auf den Staatsmechanismus."
20)Mit der von bürgerlichen Ideologen und deren reformistischen Anhang behaupteten „Gewaltenteilung" hat diese Unterscheidung nichts gemein. (Nebenbei bemerkt, gibt es auch in den kapitalistischen Staaten keine „Gewaltenteilung." Die Bourgeoisie denkt gar nicht daran, die Macht mit der Arbeiterklasse zu teilen. Sie besetzt die Exekutive, die Legislative, die Justiz. Heute kommen noch die Medien hinzu, mit ihren Kommis. Gegentlicher Krakeel zwischen diesen Institutionen kapitalistischer Machtausübung resultiert aus der Konkurrenz unter den Bourgeois, ändert aber an der Machtausübung der Bourgeoisie als Klasse auch nicht das Geringste).
Stalin war sich der Schwierigkeiten dieser doppelten Aufgabe, die Ausübung der Inspektion bei gleichzeitiger Qualifizierung durchaus bewußt, wie seine kritischen Bemerkungen zu den Arbeitsmethoden der Inspektion zeigen. Die Inspektion dürfe sich nicht, wie früher, vor der Revolution im zaristischen Rußland üblich, zu „Polizeimethoden" hinreißen lassen, um „Schuldige", „Verbrecher" zu ertappen. Die Inspektion habe die Apparate als ihre eigenen zu betrachten, die man belehren, vervollkommnen muß. Die Inspektion solle Hauptmängel aufdecken und zu ihrer Überwindung beitragen.
„Ich weiß, daß die ehrlichsten Funktionäre der Arbeiter- und Bauerninspektion häufig vom Haß einiger dreist gewordener Beamten wie auch einiger Kommunisten verfolgt werden, die den Einflüsterungen dieser Beamten ein williges Ohr leihen." Dennoch dürften sie sich nicht davor fürchten, sie dürften „niemanden schonen, welche Stellung er auch immer einnehmen möge, und immer ... nur auf die Sache, nur auf die Interessen der Sache bedacht sein."
21) Es wäre dies „eine sehr schwierige und delikate Aufgabe." Andererseits habe sich gezeigt, daß „in Moskau die Kontrolleure selbst ... ihrer Berufung nicht gewachsen" waren. Gegen Übergriffe von Kontrolleuren sei „das strengste Strafmaß" anzuwenden.22)Ohne einen qualifizierten wirtschaftsleitenden Apparat war die zerrüttete Volkswirtschaft nicht wiederherzustellen. Aber diese Erkenntnis in der Praxis umzusetzen, diesen Apparat zu schaffen, konnte sich nur in scharfen Auseinandersetzungen, auch zwischen Kommunisten, und nur in einem längeren - langen? - Zeitraum vollziehen. Dieser Weg war dornig.
II. Die NÖP - ein Feld des Klassenkampfes
Das Verdienst der Ausarbeitung der NÖP gebührt zweifellos Lenin. Stalin hat mit eigenen Arbeiten zur Entwicklung der NÖP beigetragen. In dem Artikel „Die Perspektiven" vom 18. Dezember 1921 ging er auf wesentliche Aspekte der Ökonomie ein. Er begründete die Notwendigkeit der NÖP aus der inneren und äußeren Situation Sowjetrußlands. Während des Bürger- und Interventionskrieges hatte das Bündnis der Arbeiter und Bauern seine Bewährungsprobe bestanden. Aber die Formen des Bündnisses blieben nicht immer die gleichen.
Während des Krieges war das Bündnis vorwiegend ein militärisch-politisches, das solange seinen Zweck erfüllte, bis die Gutsbesitzer vertrieben und der Boden in der Hand der Bauern war. Die Ablieferungspflicht an Getreide duldeten die Bauern nicht länger, das Bündnis drohte zu zerfallen, was gleichbedeutend mit dem Ende Sowjetrußlands wäre. Ohne Getreide gab es kein Brot für die Armee und die Arbeiter in der Stadt. Der konterrevolutionäre Aufstand in Kronstadt im Frühjahr 1921 war eine ernste Warnung.
Eine neue, eine wirtschaftliche Form des Bündnisses wurde notwendig,
die für die Arbeiter und Bauern wirtschaftliche Vorteile gewährte. Darin liege „der Schlüssel zum Verständnis der Neuen Ökonomischen Politik."23)Die Getreidefrage war in Sowjetrußland zu dieser Zeit die Schlüsselfrage sowohl der Wirtschaft als auch der Politik. Ohne Getreide keine Industrialisierung, Zerfall der Armee, Ende der Diktatur des Proletariats, die auf dem Bündnis der Arbeiter mit der Bauernschaft beruhte.
Stalin erkannte die historische Bedeutung der Aufhebung der Ablieferungspflicht, von der er einen „Anstoß zur verstärkten Produktion von Lebensmitteln, Rohstoffen und anderen Erzeugnissen" von den Kleinproduzenten erwartete. Rußland erlebe jetzt „einen ähnlichen Massenaufschwung in der Entwicklung der Produktivkräfte..., wie ihn Nordamerika nach dem Bürgerkrieg erlebte." Die Produktionsenergien des Kleinproduzenten seien freigesetzt, wodurch ihm ein „gewisser Vorteil" gesichert sei. Da der Staat das Verkehrswesen und die Industrie in seiner Hand behalte, wäre der Kleinproduzent gezwungen, „Wasser auf die Mühle des Sowjetstaates zu leiten."
24)Mag der historisch kurzzeitige Vergleich mit Nordamerika überzogen gewesen sein; zieht man jedoch einen längeren Zeitraum in die Bewertung dieser Aussage ein und berücksichtigt, daß Analogien eine legitime Methode historischer Betrachtungen sind, war er nicht übertrieben. Stalin hat Nordamerika wiederholt zum Vergleich mit der Entwicklung der Wirtschaft in der UdSSR herangezogen. Ökonomie und Technik der USA hatten bis zu einem gewissen Grade die Funktion eines Kriteriums für die eigene Wirtschaftsentwicklung.
Mit dem Beginn der NÖP trat ein neues Problem auf, das praktisch und theoretisch zu lösen war: „Die Entwicklung des Warenmarkts und des Geldumlaufs..."
25) und damit die Frage nach dem Wirken des Wertgesetzes unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats; Ware - Geld - Beziehungen im Sozialismus, ein Problem, das bis heute unter Kommunisten kontrovers diskutiert wird. Erstmalig traten unter diesen Bedingungen Fragen der Finanzierung, der Gründung und Rolle einer Staatsbank als „Organ zur Regulierung des Geldumlaufs im Lande...," der „Entwicklung des Warenmarkts und des Geldumlaufs" auf.Tätigkeiten im privaten und staatlichen Handel, in der Produktion, Tarife, u.a., hingen von Währungsschwankungen des Rubels ab. Die Volkswirtschaft habe sich in eine Tauschwirtschaft verwandelt, die mit der Außenwelt Handel treibe. Der Geldumlauf müsse in Ordnung gebracht, eine Kursverbesserung des Rubels erzielt werden, der Export müsse ausgeweitet, die passive Handelsbilanz ausgeglichen werden. Ausländische Anleihen seien nötig, gemischte Handels- und Transitgesellschaften würden die Lage erleichtern, Konzessionen seien einzuführen. Die Betriebe müßten nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit umgestellt, kleine, unrentable Betriebe geschlossen oder verpachtet werden. Die Arbeitsdisziplin sei zu heben, die Arbeit zu intensivieren.
26)Die hier genannten Begriffe der Ökonomie, die uns heute geläufig und verständlich sind, waren für die Masse der Arbeiter und Bauern, selbst für viele Funktionäre der KPR (B) etwas Neues, ja Unerwünschtes, das mit Mißtrauen betrachtet wurde.
Diesen Übergang von der Ablieferungspflicht zu einer Waren-Geld-Wirtschaft unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats zu vollziehen, war eine äußerst schwierige Aufgabe, die historisch erstmals gelöst wurde. Alle diese Begriffe trugen den Geruch des Kapitalismus, der Ausbeutung. Was heißt hier „Hebung der Arbeitsdisziplin"? Eine neue Form der Ausbeutung, die die Kommunisten doch abschaffen wollten?
Daß „bei der Durchführung dieser Maßnahmen eine Menge Fehler gemacht" wurden, war unvermeidlich.
27)Stalin hatte im Grunde auch nur die Aufgaben genannt, Lösungen hatte auch er noch nicht. Dieser Übergang zur NÖP stieß auch nicht bei allen Mitgliedern des ZK und Ökonomen auf Zustimmung. Bucharin meinte in seiner 1920 geschriebenen Abhandlung „Ökonomik der Transformationsperiode" (allerdings noch vor der Einführung der NÖP), daß die Wertkategorien der kapitalistischen Produktionsverhältnisse auf den Sozialismus nicht anwendbar seien.
28) Der Sozialismus, über den Bucharin schrieb, wurde von ihm als eine Übergangsperiode verstanden. Der Wert sei in der Übergangsperiode am wenigsten brauchbar, da die Warenproduktion „in hohem Grade" verschwinde29); Geld höre auf, allgemeines Äquivalent zu sein, es würde zu einem „höchst unvollkommenen Zeichen der Produktionszirkulation" werden, der Arbeitslohn zu einer Scheingröße, die „keinen Inhalt" habe.30)Solche Auffassungen waren auch nach dem Beschluß der Einführung der NÖP unter Funktionären der Partei weit verbreitet.
Eine Folge des Nichtbegreifens der Notwendigkeit der NÖP und der Ausnutzung des Wertgesetzes in der Übergangsperiode war die Geringschätzung des Handels und die Verachtung der im Handel tätigen Kommunisten. Diese waren für viele Genossen gleichbedeutend mit dem „NÖP"-Mann, dem Gauner, den Spekulanten, die es ja auch gab. Auf dem XIII. Parteitag der KPR (B) (Mai 1924) wandte sich Stalin gegen diese Vorurteile. Jeder Wirtschaftsfunktionär, auch im „schäbigsten Laden,... wenn er aufbaut und die Sache vorwärts bringt", ist „ein echter Parteifunktionär, der die volle Unterstützung der Partei verdient."
31) Stalin betonte die Bedeutung der Rechnungsführung und Statistik für die Aufbau-, Staats- und Planarbeit, hob die Rolle des Buchhalters hervor.32) Staatliche, genossenschaftliche, gemischte Aktiengesellschaften, auch unter Einbeziehung von Privatkapital, seien „aktuell geworden" zur Förderung des Binnenhandels und des Exports. Die Aktiengesellschaften standen natürlich unter staatlicher Kontrolle.33)Die Fragen des Marktes, der Ware-Geld-Beziehungen in der Übergangsperiode ließen sich nicht einfach unter Anwendung abstrakter ökonomischer Kategorien lösen.
Der Markt war ein Kampffeld zwischen den sozialistischen und den privat- kapitalistischen Elementen. „Die Fragen des Zusammenschlusses und des Handels erhoben sich vor uns nicht mehr als Fragen der Theorie, sondern als brennende Fragen der unmittelbaren Praxis, die eine sofortige Lösung erfordern."
34) Dieser Kampf um die „Eroberung der wichtigsten Fäden des Handels" werde „nicht in friedlicher Arbeit vor sich gehen..., sondern im Kampf zwischen den sozialistischen und den privatkapitalistischen Elementen stattfinden, in einem verzweifelten Wettkampf. ..." Dieser Kampf sei „nun entbrannt", trete hauptsächlich auf „zwei Linien in Erscheinung: auf der Linie des Handels zwischen Stadt und Land und auf der Linie des Kreditwesens, hauptsächlich auf dem Lande."35)Die Frage „wer - wen?" war mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats auf politischem Gebiet für die Arbeiterklasse vorerst entschieden. Jetzt war die Frage auf ökonomischem Gebiet zu entscheiden. Die NÖP war eben nicht einfach ein „Marktsozialismus" (Wolkogonow)
35a), sondern ein Kampffeld zwischen Sozialismus und Kapitalismus nach der Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse. Wenn die Arbeiterklasse ihre Macht behaupten will, muß sie auch auf dem Feld der Ökonomie siegen, bei Strafe des Verlustes der politischen Macht.In der Produktion habe das Privatkapital nicht Fuß fassen können; das Risiko war zu groß, der Umschlag des Kapitals zu langsam, aber im Handel beherrschte es etwa 80 Prozent des gesamten Einzelhandels und 50 Prozent des gesamten Groß- und Einzelhandels. Das Kreditwesen auf dem Lande lag ganz und gar in den Händen von Wucherern und Kulaken, die durch „unerhörte Zinsen" die unbemittelte Bauernschaft ausbeuteten. Daher seien landwirtschaftliche Kreditanstalten erforderlich, um die Bauern mit billigen Krediten zu versorgen und Wucherer und Kulaken aus dem Kreditgeschäft zu verdrängen.
36)Die Hauptgefahr für die Sowjetmacht ging also vom Privatkapital im Handel, von den Kulaken, den Kapitalisten in der Landwirtschaft aus. Das waren die Gründe, warum sich Stalin gegen die Geringschätzung der im Handel tätigen Genossen und für den Aufbau staatlicher Kreditanstalten, vor allem auf dem Lande, einsetzte.
In einem Brief an die Redaktion der „Komsomolskaja Prawda" vom 2. Juni 1925, unterzeichnet von Stalin, Molotow und Andrejew, kritisierten die Autoren einige Ausführungen des Ökonomen A. Stezkis, der - zwar in „milder Form" - die Losung „bereichert euch!" vertreten habe. Dem liege ein Mißverständnis über die „sozialistische Akkumulation" zugrunde. Die Aufhebung einer Reihe administrativer Schranken erleichtere zwar die privatkapitalistische Akkumulation, aber die Partei habe niemals die private Akkumulation zu ihrer Losung gemacht. Über die NÖP solle die sozialistische Akkumulation im System der Volkswirtschaft erleichtert werden, deshalb sei auch die private Akkumulation zugelassen worden, was unvermeidlich war. Mit Stezkis Losung sei der Unterschied zwischen sozialistischer und privater Akkumulation verwischt worden.
37)In „Fragen und Antworten", einer Rede in der Swerdlow-Universität vom 9. Juni 1925, ging Stalin auf verschiedene Probleme der Ökonomie ein.
Zwischen Landwirtschaft und Industrie bestehe eine „Schere", indem die Preise für landwirtschaftliche Produkte zu niedrig, die Preise für Industriewaren dagegen zu hoch waren. Es war dies eine Akkumulationsquelle für den Aufbau der Industrie in der Sowjetunion. Um diese „Schere" zu beseitigen, sei die Gesamtsumme der landwirtschaftlichen Steuer herabzusetzen und allmählich aus dem Staatshaushalt in den lokalen Haushalt zu überführen. Noch vor zwei Jahren (1923 UH) gehörte die landwirtschaftliche Steuer zu „den fast wichtigsten Einnahmneposten in unserem Staatshaushalt..." Jetzt bildete sie nur einen unbedeutenden Teil des Staatshaushaltes. Der Schwerpunkt der Staatseinnahmen hätte sich auf Einkünfte aus den staatlichen Unternehmen sowie auf indirekte Steuern verlagert.
38) Ob sich die „Schere" damit allein schon schließen ließ, dürfte fraglich sein, aber eine finanzielle Entlastung für die Bauern, selbst bei Aufrechterhaltung der niedrigen Aufkaufpreise, würde damit schon erreicht werden.Durch den Zusammenschluß der Bauern in landwirtschaftliche und Kreditgenossenschaften würden die bäuerlichen Wirtschaften „in das allgemeine System des sozialistischen Aufbaus" einbezogen werden. Die Landwirtschaft sollte durch „maximale Versorgung" mit Traktoren technisch revolutioniert werden. Durch den Elektrifizierungsplan sei das Land enger mit der Stadt zu verbinden, um den Gegensatz zwischen ihnen aufzuheben.
Stalin war sich der Gefahren der NÖP bewußt. Die NÖP war ein Feld des Klassenkampfes. Eine Restauration des Kapitalismus war noch immer möglich. Die Zulassung privatkapitalistischer Elemente konnte zum Verlust der sozialistischen Perspektive, der internationalen revolutionären Perspektive und der führenden Stellung der Partei führen, dem Liquidatorentum und Nationalismus neue Nahrung geben.
Der Einfluß der bürgerlichen Ideologie auf die Partei habe sich unter den Verhältnissen der NÖP verstärkt. Die kapitalistischen Elemente führen den Kampf nicht nur auf wirtschaftlichem, sondern auch auf ideologischem Gebiet und seien bemüht, ihre Ideologie in das Proletariat zu tragen; besonders in die am wenigsten standhaften Teile der Partei mit noch vorhandenen Unglauben an die Sache des sozialistischen Aufbaus, mit Skepsis gegenüber den sozialistischen Perspektiven unserer Aufbauarbeit. Man könne nicht sagen, „daß ihre Bemühungen absolut fruchtlos geblieben wären."
39)Auf der anderen Seite habe es 1923 unter einem Teil der lernenden Jugend „linke" Abweichungen und Bestrebungen gegeben, „die Bücher hinzuwerfen und nach Deutschland zu fahren. ..." Ein Revolutionär, so meinten sie, habe in Rußland nichts mehr zu tun, also nach Deutschland fahren, „um dort Revolution zu machen."
40)Vertreter der rechten Abweichung verhüllten ihr Liquidatorentum hinter einer „wissenschaftlichen Theorie", der „Theorie der Produktivkräfte", wofür sie von bürgerlichen Ideologen als „ernstzunehmende Marxisten" gelobt wurden.
41) Hinter der Theorie der „ernstzunehmenden Marxisten" stünde nichts anderes als der Unglaube an die Möglichkeit, in der UdSSR den Sozialismus aufzubauen, so daß die kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft wieder die Oberhand gewinnen, die Sowjetmacht sich zersetzen und die Partei entarten würde.Darum sei der Kampf gegen die Gefahr des Liquidatorentums eine „dringliche Aufgabe unserer Partei,... besonders unter den Verhältnissen der zeitweiligen Stabilisierung des Kapitalismus."
42)Eine andere Gefahr, auf die Stalin verwies, war die des Nationalismus, deren Quellen in der Verstärkung des bürgerlichen Einflusses auf die Partei auf dem Gebiet der Außenpolitik, des Kampfes der kapitalistischen Staaten gegen die Sowjetmacht zu suchen sind, also nicht ökonomischer Natur waren.
43) Wichtig ist hier, daß der Einfluß der bürgerlichen Ideologie in der Partei wirksam war.Aus diesem Sachverhalt, aus den ernsten Gefahren für die Existenz der Sowjetunion, ergab sich die Schärfe der innerparteilichen Auseinandersetzung.
Der Klassenkampf zwischen sozialistischen und kapitalistischen Kräften tobte auch innerhalb der Partei. Der Klassenfeind wäre geradezu dumm, wenn er nicht versuchen würde, die Partei von innen zu zersetzen, innerhalb der Partei Kräfte zu finden, die er für seine konterrevolutionären Aktivitäten ausnutzen kann. Der Kampf innerhalb der Partei wurde von beiden Seiten unerbittlich, mit aller Schärfe und Konsequenz geführt, nicht nur von Stalin, um dies noch einmal zu betonen. Was Stalin auszeichnete, war sein konsequenter proletarischer Klassenstandpunkt, der ihn die drohenden Gefahren in ihrer ganzen Tragweite erkennen ließen, woraus seine Argumentation und politischen Handlungsweisen zu erklären sind.
Kernproblem des Klassenkampfes innerhalb der NÖP waren dessen verschiedene Formen in den Beziehungen zwischen dem staatlich organisierten Proletariat in der Stadt und den unterschiedlichen Schichten in der Bauernschaft.
Stalin unterschied:
a) Kampf zwischen Proletariat und der Bauernschaft als ganzes, auf der Basis der Festlegung von Höchstpreisen für industrielle und landwirtschaftliche Erzeugnisse, der Normalisierung des Steuerwesens.
b) Kampf zwischen Proletariat und Kulaken, durch Ausmerzung der Spekulantenpreise für landwirtschaftliche Produkte, Auferlegung der Hauptbürde der Steuerlast auf die Kulaken.
c) Kampf zwischen Dorfarmut, vor allem der Landarbeiter und den Kulaken.
44)Aus den unterschiedlichen Klassenbeziehungen ergaben sich auch differenzierte Formen des Klassenkampfes. Eine Reihe von Maßnahmen ergaben sich aus der Schwäche der Industrie und der Unmöglichkeit, Anleihen für deren Entwicklung zu erhalten. Daraus erklärten sich eben besondere Maßnahmen auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen Steuer, staatlicher Formen der Beschaffung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Einführung von Planungsprinzipien in der gesamten Volkswirtschaft, des Kreditwesens. Stalin nannte hier auch das Außenhandelsmonopol. Inwieweit das Außenhandelsmonopol eine Besonderheit der Sowjetwirtschaft der 20-er Jahre war, oder allgemeingültigen Charakter trägt, muß ich hier offen lassen. Zumindest ist das Außenhandelsmonopol eine Akkumulationsquelle, aber es kann unter anderen, günstigeren Bedingungen auch andere Möglichkeiten geben.
Die Bauernschaft als ganzes sei bestrebt, Industrieerzeugnisse zu „möglichst billigen Preisen" zu erwerben, die eigenen Produkte „zu möglichst hohen Preisen" abzusetzen, keine oder nur geringe landwirtschaftliche Steuern zu zahlen. Dies sei der Boden „für einen Kampf zwischen Proletariat und Bauernschaft." Andererseits sei die Bauernschaft nicht an einer Restauration des Kapitalismus interessiert, die zu ihrer eigenen Verelendung führen würde, womit der Boden „für ein Bündnis zwischen Proletariat und Bauernschaft" gegeben sei.
Aus diesen widersprüchlichen Beziehungen zwischen Proletariat und der Masse der Bauernschaft ergebe sich die Politik der Partei, die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht so weit zu senken und die Steuer nicht so zu erhöhen, daß sie zur Verelendung der Bauern führen. Als Ausweg aus diesem Dilemma bezeichnete Stalin den Kampf um die Herabsetzung der Preise für Industrieerzeugnisse durch Steigerung der Arbeitsproduktivität.
45) Die „Schere" zwischen Preisen für landwirtschaftliche und Industrieerzeugnisse ließe sich nur durch Entwicklung der Industrie schließen, und um die Industrie zu entwickeln, benötigte die Sowjetmacht Investitionen, die nur aus der Akkumulation d.h., in der Sowjetunion in dieser Zeit hauptsächlich nur von den Bauern zu erhalten waren.46)Trotz vieler Interessengegensätze bestand in den Grundfragen zwischen Proletariat und der Mehrheit der Bauernschaft eine Interessenübereinstimmung. Daraus resultierte der Kampf innerhalb des Bündnisses, der erst in einer klassenlosen Gesellschaft aufhören würde. Stalin war sich darüber im klaren, daß die Interessenübereinstimmung und Interessengegensätze veränderliche Elemente sind, daß Übereinstimmung nicht immer über Gegensätze bestimmen muß. Eine sehr sorgfältige, ausgewogene Wirtschaftspolitik sei hier erforderlich.
So kritisierte Stalin die Methoden der Genossen in einigen Bezirken im Gouvernement Tambow, die das Gesetz über die landwirtschaftliche Steuer als etwas Starres, Unveränderliches betrachteten und sich dazu hinreißen ließen, „die Speicher abzureißen und die Dächer von den Häusern unbemittelter Steuerzahler abzudecken. ..."
47)So ließen sich die Widersprüche innerhalb des lebenswichtigen Bündnisses zwischen Arbeiterklasse und der Mehrheit der Bauernschaft nicht lösen. Solche Dummheiten hat es gegeben, gegen die Stalin rücksichtslos vorging. Dies zu betonen ist deshalb wichtig, weil solche Erscheinungen immer wieder Stalin angelastet werden. Er hatte weder den Apparat noch die Macht, um solche Untaten zu verhindern. Sie waren Ergebnis der vom Zarismus ererbten Kulturlosigkeit der Massen, die auch auf einen nicht geringen Teil der Funktionäre zutraf. Ein solches Erbe ließ sich nicht einfach durch ein „sozialistisches Dekret" oder einfach durch „Beschluß des Politbüros" aufheben! Der Sozialismus mußte - und muß - mit den Menschen aufgebaut werden, die vorhanden waren, die von der alten kapitalistischen Ordnung geprägt waren; andere Menschen gab es nicht.
Eins wohl der gravierendsten Probleme war das der Akkumulationquellen. Ohne Akkumulation keine Investitionen, ohne Investitionen keine Industrie. Die landwirtschaftliche Steuer hatte ihre Grenzen. Akkumulationsquellen zu erschließen war eine ständige Aufgabe der gesamten Übergangsperiode. Stalin verwies auf die Nationalisierung von Grund und Boden, der Industrie, des Verkehrswesen, das Außenhandelsmonopol, den vom Staat regulierten Binnenhandel als Quellen „zusätzlicher Kapitalien."
48)Die Sowjetunion mußte ohne Kredite von außen auskommen. Stalin meinte, daß dieser Zustand, „...ohne knechtende Bedingungen kein Kapital von außen" zu erhalten, „nichts Ewiges und ein für allemal Gegebenes sein kann."
49) Ein gewisser Kapitalzufluß von außen habe bereits begonnen.Die Betonung muß hier auf „ohne knechtende Bedingungen" gelegt werden. Die Frage nach der Zulässigkeit, Kredite von kapitalistischen Staaten anzunehmen, wird bis heute unter Kommunisten kontrovers diskutiert. Es kann kein Zweifel bestehen, keine Regierung, Bank oder Konzern eines kapitalistischen Staates gewährt einem sozialistischen Staat Kredite, um diesen wirtschaftlich und politisch, oder gar auch noch militärisch zu stärken. Aus diesem Grunde müßte sich die Annahme von Krediten von auswärtigen Kapitalisten verbieten. Aber dies ist nur die eine Seite. Die Kapitalisten in den bürgerlichen Staaten sind am Handel mit sozialistischen Staaten interessiert, wenn er ihnen Profite oder andere Vorteile, wie Absatzmärkte, Rohstoffquellen einbringt bzw. erschließt, wobei sie natürlich versuchen werden, mit der Kreditgewährung auch ideologischen Einfluß auf bestimmte Bevölkerungsschichten in den sozialistischen Staaten zu nehmen und ihre Agenten mit nicht ganz lauteren Absichten einzuschmuggeln.
„Wandel durch Annäherung" war verbal als Losung zur Zeit der NÖP noch nicht ausgegeben, aber solche Bestrebungen hat es gegeben. Dies war von der Partei als unvermeidliches Übel in Rechnung zu stellen.
Zum anderen führte auch der Konkurrenzkampf zwischen den Imperialisten dazu, daß die eine oder andere Gruppierung an Wirtschaftsbeziehungen mit der Sowjetunion interessiert war; hier sei nur an Deutschland erinnert, das durch wirtschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion eine Möglichkeit sah, die knechtenden Bedingungen des Versailler Vertrages zu lockern. Die Frage der Zulässigkeit der Annahme von Krediten von kapitalistischen Staaten kann nur unter den jeweils konkreten Bedingungen unter Berücksichtigung aller Faktoren beantwortet werden. Stalin war sich der Kompliziertheit dieses Problems bewußt.
III. Industrialisierung und Akkumulation, Triebkräfte und "Lebensqualität"
Im Rechenschaftsbericht des ZK an den XIV. Parteitag der KPdSU (B) (18. - 31. Dezember 1925) nahmen Fragen der Ökonomie fast ein Drittel der Ausführungen Stalins ein. In dem ebenfalls von Stalin gehaltenen Schlußwort setzte er sich ausführlich mit linken und rechten Abweichungen von der Wirtschaftspolitik des ZK auseinander.
50)Im Mittelpunkt der Beratungen des Parteitages stand die Frage der Industrialisierung der Sowjetunion, wodurch er als „Parteitag der Industrialisierung" in die Geschichte der Sowjetunion eingegangen ist.
Stalin ging für die ökonomische Entwicklung in der UdSSR von den internationalen und inneren Rahmenbedingungen aus. Die sowjetische Wirtschaft müsse „im Gegensatz, in Zusammenstößen zwischen unserem Wirtschaftssystem und dem kapitalistischen System" aufgebaut und entwickelt werden. "Diesem Widerspruch können wir in keiner Weise entrinnen."
51)Stalin hatte den unversöhnlichen Gegensatz zwischen dem kapitalistischen und sozialistischen System in aller Klarheit erfaßt, eine Erkenntnis, die später mit den Fehlinterpretationen der „friedlichen Koexistenz" aufgegeben wurde und mit dem „Helsinki"-Prozeß in der Zerstörung der Sowjetunion und europäischen sozialistischen Staaten folgerichtig endete. Dieser Systemgegensatz läßt sich nicht in das Korsett einer „friedlichen Koexistenz" zwingen, er muß ausgefochten werden.
Zu dem Kampf zwischen dem sozialistischen und kapitalistischen System im internationalen Maßstab kam die Gegensätzlichkeit der „verschiedenen Elemente innerhalb" der Sowjetunion, die „Gegensätzlichkeit der sozialistischen zu den kapitalistischen Elementen"
52) hinzu.Die Wirtschaft müsse so aufgebaut werden, „daß unser Land nicht zu einem Anhängsel des kapitalistischen Weltsystems werde, daß es nicht in das Gesamtsystem der kapitalistischen Entwicklung als dessen Hilfsbetrieb einbezogen werde, daß sich unsere Wirtschaft nicht als ein Hilfsbetrieb des Weltkapitalismus entwickle, sondern als eine selbständige Wirtschaftseinheit, die sich hauptsächlich auf den inneren Markt, auf den Zusammenschluß unserer Industrie mit der bäuerlichen Wirtschaft unseres Landes stützt."
53)Ein Jahr später, auf dem erweiterten VII. Plenum des EKKI, (November/Dezember 1926) präzisierte Stalin seine Ausführungen über die Stellung der UdSSR in der Weltwirtschaft. Es sei richtig, daß die sowjetische Wirtschaft von der kapitalistischen Weltwirtschaft abhängig sei. Dies zu leugnen, wäre eine Dummheit. Aber es wäre dies eine gegenseitige Abhängigkeit, da die kapitalistischen Länder auch von der sowjetischen Wirtschaft, dem Erdöl, Getreide, Holz und dem gewaltigen Markt abhängig seien.
Die Sowjetunion bekäme Kredite von den deutschen Kapitalisten, aber „nicht um unserer schönen Augen willen", sondern weil sie das sowjetische Öl und Getreide benötigen und den sowjetischen Markt für den Absatz ihrer Maschinen. Export und Import seien „Ausdruck der Abhängigkeit der einen Länder von den anderen..., Ausdruck der gegenseitigen ökonomischen Abhängigkeit."
53a)Gegen Trotzki gewandt, wies Stalin auf den Unterschied zwischen „Abhängigkeit der einzelnen Länder voneinander und der ökonomischen Selbständigkeit dieser Länder" hin. Trotzki verwechsle diese Abhängigkeit mit der ökonomischen Selbständigkeit. Er meinte, daß „wir in Wirklichkeit dauernd unter der Kontrolle der Weltwirtschaft stehen werden."
53b)In Erwiderung nannte Stalin vier Merkmale für eine solche Kontrolle durch auswärtige Kapitalisten: 1. Finanzkontrolle durch Errichtung von Filialen großer kapitalistischer Banken. 2. Kontrolle über die Industrie und des Verkehrswesens, deren „Denationalisierung" (Wir würden heute Privatisierung dazu sagen UH) 3. Verfügungsrechte über den sowjetischen Markt, Liquidierung des Außenhandelsmonopols. Die Kapitalisten haben immer wieder versucht, den „Panzer des Außenhandelsmonopols" zu durchbrechen, den „Schirm und Schutz für unsere junge sozialistische Industrie." 4. Beseitigung der politischen Selbständigkeit der Sowjetunion, „Anpassung der Gesetze des Landes an die Interessen und an den Geschmack der internationalen kapitalistischen Wirtschaft." (wir würden heute „Öffnung des Marktes" für das internationale Kapital dazu sagen UH). Diese vier Merkmale träfen auf die Sowjetunion nicht zu, bemerkte Stalin; und dies blieb so bis zu seinem Tode, fügen wir hinzu.
53c)In einer Unterredung mit einer amerikanischen Arbeiterdelegation vom 9. September 1927 erklärte Stalin, daß die Möglichkeit von zeitweiligen Abkommen mit kapitalistischen Staaten auf dem Gebiet der Industrie trotz des Bestehens zweier entgegengesetzter Systeme bestehe. Dies wäre „unter den Verhältnissen einer friedlichen Entwicklung möglich und zweckmäßig." Die Sowjetorgane seien die „pünktlichsten Zahler in Kreditangele-genheiten."
53d) Zugleich wies Stalin aber auch auf die Grenzen hin, die solchen Abkommen durch die Gegensätzlichkeit der Systeme gezogen seien. Nur in diesem „durch diese beiden Systeme bedingten Rahmen" seien Ab-kommen möglich.53e)Diese Ausführungen dürften allgemeingültigen Charakter tragen, für jedes Land, das aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem ausbricht und einen sozialistischen Entwicklungsweg einschlägt, wobei unter heutigen Bedingungen ein solcher Ausbruch äußerst problematisch sein würde. Die Politik Gorbatschows, Jelzins und Putins liefern den negativen Beweis für die Richtigkeit dieser Stalinschen These, im Vergleich der internationalen Stellung der Sowjetunion Stalins mit dem heutigen neokapitalistischen Rußland und dessen „Stellung" im kapitalistischen Weltsystem.
Die Sowjetwirtschaft erwies sich als sehr empfindlich gegenüber Störungen. Stalin verglich die Auswirkungen von Störungen und Fehlern in der kapitalistischen Wirtschaft mit solchen in sozialistischen Ländern. Im kapitalistischen System korrigiert der Markt durch Krisen die Fehlleistungen der einzelnen Truste, Syndikate, dieser oder jener Kapitalistengruppe. Solche Wirtschafts-, Handels- oder Finanzkrisen träfen einzelne Kapitalistengruppen. Im Sozialismus wäre dies anders. Jede „größere Fehlkalkulation in unserer Wirtschaft endet nicht mit einer Teilkrise, sondern wirkt sich auf unsere gesamte Volkswirtschaft aus." Jede einzelne Krise „kann bei uns zu einer allgemeinen Krise werden, die den ganzen Staat betrifft."
Daraus folge, daß die sozialistische Wirtschaft mit „besonderer Umsicht", planmäßig geleitet werden muß, die Wirtschaftsfunktionäre einen „Gipfel von Fehlerlosigkeit" erreichen müssen. Aber, da „wir das Bauen erst erlernen, so kommen Fehler bei uns vor und werden auch in Zukunft vorkommen."
54)Theoretisch wären demnach Krisen im Sozialismus vermeidbar, aber, da Fehler auch in Zukunft unvermeidbar seien, sind Krisen auch im Sozialismus möglich. Stalin band hier die Frage der Krisen im Sozialismus ausschließlich an den subjektiven Faktor. Zweifellos spielt im Sozialismus der subjektive Faktor die ausschlaggebende Rolle in der Entwicklung der Wirtschaft, aber die Krisenmöglichkeit ausschließlich an eine Fehlerquote der Wirtschaftsfunktionäre zu binden, ist sachlich nicht haltbar. Allerdings räumt Stalin auch noch „Zufälligkeiten" ein, Naturkatastrophen, die zu Mißernten in der Landwirtschaft führen, als objektive Faktoren, die Krisen verursachen können.
Aus diesen „Unzulänglichkeiten" leitete Stalin die Notwendigkeit der Schaffung von Reserven ab. Zufälligkeiten wie Naturkatastrophen, Mißernten, unzureichende Beherrschung des Marktes, Störungen auf dem Außenmarkt durch die Haltung westeuropäischer Kapitalisten erforderten die Schaffung von Reserven.
Stalin ging auf Einzelheiten ein, wie solche Reserven geschaffen werden können, und wofür sie dringend benötigt wurden: für landwirtschaftliche Kredite, zum Ausgleich in der Preispolitik, eine ausgeglichene Handelsbilanz, u.a.; wobei immer wieder in Stalins Ausführungen eine objektive Grenze sichtbar wurde: die Akkumulationsmittel waren unzureichend.
Noch immer bestanden in der Sowjetwirtschaft die fünf Formationen, Naturalwirtschaft, einfache Warenproduktion, Privatkapitalismus und sozialistische Industrie, wobei „Staatskapitalismus nicht mit staatlicher Industrie" zu verwechseln seien, was häufig geschehe. Auch unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats, - unabhängig davon, welche „besondere Form der Staatskapitalismus auch haben mag -, er muß seinem Wesen nach kapitalistisch sein."
55) Im Staatskapitalismus - bei den schon von Lenin genannten Konzessionen - gäbe es keine Elemente des Sozialismus. Anders die Staatsbetriebe, in denen die Arbeiterklasse - repräsentiert durch ihren Staat der Diktatur des Proletariats - über die Produktionsinstrumente und Produktionsmittel verfüge und nicht ausgebeutet wird.Was in der Produktion an Wert über den Arbeitslohn hinaus erzielt werde, diene dem weiteren Aufbau der Industrie, d.h., der Verbesserung der Lage der Arbeiterklasse in ihrer Gesamtheit.
56)Nicht verbal, aber der Sache nach, unterschied Stalin hier schon zwei Einkommen der Arbeiter in der sozialistischen Industrie: einmal in Form des Lohnes, zum andern in Form der Akkumulation für Investitionen in der Industrie, die zur Verbesserung der materiellen Versorgung des Volkes führe und für soziale Ausgaben, Gesundheitswesen, Bildung, Kultur, etc..
In der Sowjetunion beruhe der „Umfang der Produktion" noch immer vorwiegend auf dem Privateigentum bäuerlicher Betriebe. Die Sowjetunion sei noch immer ein Agrarland. Daraus folgte die Orientierung auf die Errichtung einer neuen Industrie, neue Technik, neue Fabriken.
57)Stalin verwandte noch nicht den Begriff der „extensiv erweiterten Reproduktion", der erst später aufkam, aber darum handelte es sich. Für diese extensiv erweiterte Reproduktion fehlte Kapital in erheblichem Maße.
Die Landwirtschaft könne sich noch eine zeitlang auf dem gegenwärtigen technischen Niveau entwickeln, einfach durch Hebung des Kulturniveaus, der Sachkenntnis, wie z.B. der Reinigung des Saatgutes, wodurch die Bruttoproduktion um zehn bis fünfzehn Prozent gesteigert werden könnte. Auf die Dauer ist aber eine wesentliche Ertragssteigerung nicht möglich, die staatliche Großindustrie sei „um jeden Preis" auszubauen.
58)Interessant ist der Hinweis, daß es nicht nur um die zentralisierten Truste und Syndikate
59) gehe, sondern auch um den Ausbau der örtlichen Industrie. Die Truste und Syndikate „können nicht der ganzen Mannigfaltigkeit; der Geschmacksrichtungen und Bedürfnisse einer 140 Millionen-Bevölkerung Rechnung tragen." Es ginge um die Verknüpfung der Interessen und Vorteile des Zentrums mit denen der örtlichen Industrie.60)Im weiteren wies Stalin auf die Überwindung von Disproportionen hin, den Mangel an Brennstoffen, da die Industrieproduktion schneller als die Brennstoffindustrie wuchs, desgleichen fehle es ausdem selben Grunde an Metallen. Es fehle in der Industrie auch an qualifizierten Arbeitskräften. 1925/26 benötigte die Industrie 433.000 qualifizierte Arbeiter, aber nur die Hälfte stünde zur Verfügung.
Mit dem Wachstum der Industrie wachse der Bedarf an rollendem Material der Eisenbahn, der nicht gedeckt werden könne, so daß die Bahn bis zu 120 bis 130 Prozent ihrer Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen werden müsse. (D.h. auf Verschleiß gefahren wurde. UH) Das fixe Kapital im Verkehrswesen sei „über alle Maßen abgenutzt. was uns in nächster Zukunft mit einer Katastrophe bedrohen kann, wenn wir keine entscheidenden Maßnahmen ergreifen."
61) Die genannten Disproportionen und der Kampf um ihre Überwindung bildeten das empirische Material für das später formulierte Gesetz von der „planmäßigen (proportionalen) Entwicklung der Volkswirtschaft" im Sozialismus.62)Die Lösung der von Stalin genannten Probleme erforderte eine hohe Akkumulation. Es gab Genossen, sicher aus sehr edler Motivation, die die Einstellung der Wodka-Produktion forderten, um der vom Zarismus ererbten weitverbreiteten Trunksucht ein Ende zu bereiten. Die guten Absichten wurden von Stalin nicht geleugnet, aber da keine Anleihen zu erhalten seien, Kapitalmangel bestehe, seien sie gezwungen, „auf anderen Gebieten Quellen zu suchen." Der Wodka sei nun mal eine Akkumulationsquelle. Man solle nicht glauben, „man könne den Sozialismus mit Glacéhandschuhen aufbauen."
63)Auf den Wodka als „Reservequelle" für die Akkumulation kam Stalin noch mehrfach zurück. In einem Brief an Schinkewitsch vom 20. März 1927 wies er darauf hin, daß auf Hinweise Lenins vom Sommer und Herbst 1922 das ZK der Partei im Oktober 1924 den Beschluß faßte, das Wodkamonopol einzuführen für die Schaffung eines Minimalfonds, um die Währung zu stützen und die Industrie in Gang zu halten. Die Partei stand vor der Wahl von zwei Übeln: entweder das Joch der Kapitalisten oder die Zulassung des Wodka.
63a)In einer Unterredung mit ausländischen Arbeiterdelegationen am 5. November 1927 wurde Stalin durch die Frage, wie das Wodkamonopol mit der Bekämpfung des Alkoholismus in Einklang zu bringen sei, erneut mit diesem Problem konfrontiert. Sie seien gezwungen, auf das Wodkamonopol als einem „zeitweiligen Mittel ungewöhnlicher Art" einzugehen. „Natürlich wäre es, allgemein gesprochen, ohne Wodka besser, denn Wodka ist ein Übel."
63b) Aber der Wodka bringe über 500 Millionen Rubel an Akkumulationsmitteln ein, auf die die Sowjetwirtschaft noch nicht verzichten könne.Die sofortige Aufhebung des Wodkamonopols würde keineswegs den Alkoholismus zurückdrängen, „denn der Bauer würde beginnen, eigenen Wodka herzustellen, und sich mit selbstgebranntem Schnaps vergiften."
63c)Wäre der Wodka in Privathände verlegt worden, wäre es zu einer Stärkung des Privatkapitals gekommen, die Regierung hätte Erzeugung und Verkauf des Wodkas nicht regulieren können und würde die Einstellung der Erzeugung und des Verbrauchs von Wodka in Zukunft erschweren.
63d)Auf dem XV. Parteitag der KPdSU (B) (2. - 19. Dezember 1927) zog Stalin in Erwägung, daß man „mit einem allmählichen Abbau der Wodkaerzeugung anfangen" könnte. An Stelle des Wodkas sollten andere Einnahmequellen treten, Radio und Kino, um die Verluste an Akkumulationsmitteln auszugleichen.
63e)Seit Januar 1928 führte die KPdSU (B) den Kampf gegen die Herstellung von selbstgebranntem Schnaps in den Dörfern. Diese „ökonomischen" Aktivitäten schienen unter den Bauern weit verbreitet gewesen zu sein. „Den Kampf muß man verstärken, und er wird verstärkt werden,..." wobei „das Dorf darüber unzufrieden sein wird."
63f)Zweifellos war die Wodkafrage in der UdSSR eine Besonderheit. Sie war für die Akkumulation noch Ende der 20er Jahre von Bedeutung. Ihre Brisanz zeigte sich noch einmal, als Gorbatschow voluntaristisch und bar jeder ökonomischen Überlegung die staatliche Wodkaproduktion einstellte, etwa eine Milliarde Rubel dringend benötigter Akkumulationsmittel verlor und das Wodkageschäft den Schwarzbrennern in Stadt und Land überließ. Eine spezifische Form kapitalistischer Privatisierung Gorbatschowscher Provenienz!
Das Wodkaproblem enthielt aber auch einen allgemeineren Aspekt in noch gefährlicherer Form. In mittel- und südasiatischen sowie einigen lateinamerikanischen Ländern sind die Kommunistischen Parteien mit ähnlichen Problemen konfrontiert: dem Anbau von Mohn.
Davon leben Millionen von Bauern. Der Kampf der Kommunistischen Partei Burmas (CPB) gegen die Opium-Produktion endete mit ihrer Niederlage. „Große Schwierigkeiten erwuchsen der CPB aus der Tatsache, daß zentrale Sektoren der burmesischen Landwirtschaft mit der Opium-Erzeugung verbunden sind. Obwohl sich die Partei bemühte, alternative Kulturen wie Weizen ins Spiel zu bringen, schwappte die Opium-Problematik immer wieder in die CPB hinein. 1985 beschloß der 3. CPB-Kongreß strenge Maßnahmen gegen Parteimitglieder, die mit Opiumanbau oder -handel zusammenhingen. Die Folge waren Massenaustritte in ländlichen Zonen. Es kam zum Bruch zwischen der Partei und den Bauern. So ging der CPB, die in den Städten wenig Chancen hatte, das letzte befreite Gebiet verloren. Ihre von den Massen isolierte Führung sah sich im März/April 1989 zur Flucht ins Ausland gezwungen."
63g) Die CPB benötigte ein Jahrzehnt, bis sie wieder Einfluß gewinnen konnte.Es besteht kein Zweifel darüber, daß das Drogenproblem im Kapitalismus nicht lösbar ist, genausowenig wie das Problem des Alkoholismus. Man sollte aber auch keine Illusionen haben, über die Schwierigkeiten, die Kommunistische Parteien mit der Lösung dieser Probleme haben werden.
Erwähnenswert, weil aktuell, sind noch einige Bemerkungen Stalins über die „neue Bourgeoisie" (die NÖP-Leute) und deren Ideologen, die sogenannten Smena-Wech-Leute. Diese Strömung sei im Wachsen begriffen und finde sich allmählich mit den Kulaken und mit der beamteten Intelligenz zusammen. Diese Ideologie ginge davon aus, daß die Kommunistische Partei „zwangsläufig entarten" und die neue Bourgeoisie „sich zwangsläufig konsolidieren" werde, „wobei wir Bolschewiki, ihrer Ansicht nach, ohne es selbst zu merken, an die Schwelle einer demokratischen Republik gelangen, sodann diese Schwelle überschreiten und mit Hilfe irgendeines ‘Cäsaren’, der, man weiß nicht, ob aus den Reihen der Militärs oder der Zivilbeamtenschaft, hervorgehen wird, uns eines schönen Tages in einer gewöhnlichen bürgerlichen Republik befinden müssen."
64)Zu Lebzeiten Stalins hatten die Smena-Wech-Leute keine Chance. Man könnte verleitet sein zu fragen, hat er den späteren Gorbatschow - Jelzin - Putin, die Inkarnation dieses „Cäsars", schon antizipiert? Das wäre Mystik. Aber die Gefahr, die von den Smena-Wech-Leuten für den Sozialismus ausgingen, die hatte er erkannt.
In seinem Referat über die wirtschaftliche Lage der Sowjetunion vom 13. April 1926 ging Stalin erneut ausführlich auf die Industrialisierung und die sozialistische Akkumulation ein.
Das Entwicklungstempo der Industrie sei zu beschleunigen, „mit aller Macht und unter Ausnutzung der vorhandenen Hilfsquellen voranzutreiben und dadurch die Entwicklung der gesamten Wirtschaft zu beschleunigen."
65)Schwerpunkte seien die Schwerindustrie, die Produktion von Produktionsmitteln, die Entwicklung eines eigenen Maschinenbaus.
66) Neben der Orientierung auf Neubau von Werken, also extensiv erweiterte Reproduktion, erfolgen nun auch Hinweise auf Neuausrüstung alter Werke, also auf erste Formen einer intensiv erweiterte Reproduktion. Die „großen, sehr großen Kapitalien" die für die Industrialisierung erforderlich sind, seien durch die sozialistische Akkumulation aufzubringen.Als Akkumulationsquellen werden genannt: die Enteignung der Gutsbesitzer und Kapitalisten, die Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln, die Annullierung der Zarenschulden, die Gewinne der nationalisierten Industrie, des nationalisierten Außenhandels, des staatlichen Binnenhandels, das nationalisierte Banksystem und schließlich die Staatsmacht, die über den Staatshaushalt verfügt. Unter rein ökonomischem Aspekt könnte diese Aufzählung von „Akkumulationsquellen" Bedenken erregen. Die Verfügung über den Staatshaushalt ermöglicht eine Umverteilung der Einnahmen zugunsten von Investitionsmitteln für die Industrie, erzeugt aber keine Gewinne, die nur in der Produktion und im Handel zu erhalten sind. Auch die Annullierung der Zarenschulden sind keine ökonomische Maßnahme, sondern eine politische, die jedoch ermöglichte, die eingesparten Summen in die Industrie zu investieren.
Stalin unterschied jedoch zwischen der „Möglichkeit" und der „tatsächlichen Akkumulation." Die Möglichkeiten auch voll zu nutzen, „sei ein ziemlich weiter Weg." Die Akkumulationsmittel seien konzentriert einzusetzen, dürften nicht verzettelt werden, das Kreditnetz sei zu verbessern. Es müsse verhindert werden, daß Akkumulationsüberschüsse durch alle möglichen „Rinnen und Ritzen" in die Taschen des Privatkapitals fließen. Es seien Reserven für die Amortisierung der Betriebe zu schaffen, Staatsreserven gegen alle möglichen Eventualitäten (Mißernten) anzulegen. Der Export sei zu steigern, um bestimmte Valutareserven zu schaffen. Im Binnenhandel seien besonders Getreidereserven anzulegen. Über die Steuerpolitik seien vor allem die besitzenden Schichten zu belasten.
67)In der Akkumulation gäbe es ernste Mißstände, „Veruntreuung angehäufter Reserven", „Gefräßigkeit einer ganzen Reihe von Organen unseres Staatsapparates", Fälle von „Diebstahl" usw.. Realität in der Planung sei erforderlich, sie dürfe nicht hinter der Entwicklung der Industrie zurückbleiben, dieser aber auch nicht vorauseilen.
Unrealistische Pläne, erst „viel Lärm", dann kolossale Verluste, Enttäuschung, Entlassung von Arbeitern, „politische Skandale."
68)Die Apparate seien einzuschränken, zu vereinfachen, die Kosten zu senken, aufgeblähte Stellenpläne abzubauen, ein strenges Sparsamkeitsregime einzuführen.
Stalin nannte Beispiele, die wegen ihrer Anschaulichkeit über die sowjetischen Planungsorgane dieser Zeit ungekürzt zitiert werden sollen:
„Man sagt, die Ausfuhr unseres Getreides sei unvorteilhaft, unrentabel. Aber warum ist sie unvorteilhaft? Weil der Beschaffungsapparat für die Aufbringung des Getreides mehr verausgabt als zulässig ist. Von allen unseren Planungsorganen ist festgestellt worden, daß zur Beschaffung eines Puds
x) Getreide 8 Kopeken ausreichen. In Wirklichkeit stellte sich jedoch heraus, daß statt 8 Kopeken 13 Kopeken pro Pud, also 5 Kopeken zuviel, verausgabt wurden. Wie aber konnte das passieren? Dies passierte eben deshalb, weil jeder mehr oder weniger selbständige Mitarbeiter des Beschaffungsapparates - ganz gleich, ob Kommunist oder Parteiloser -‚ bevor er mit der Beschaffung des Getreides beginnt, es für nötig befindet, seinen Mitarbeiterstab aufzublähen, sich mit einem Heer von Stenographinnen und Maschinenschreiberinnen umgibt, sich unbedingt ein Auto verschafft, einen Haufen unproduktiver Ausgaben macht, und dann, wenn man alles zusammenrechnet, stellt sich heraus, daß der Export bei uns unrentabel ist."69)Stalin forderte einen entschiedenen Kampf gegen jede Art überflüssigen Aufwands zu führen. „Bei uns feiert man jetzt Bacchanalien, man schwelgt in allen möglichen Feierlichkeiten, Festversammlungen, Jubiläen, Denkmalsenthüllungen usw.. Zehntausende und Hunderttausende Rubel werden für derartige ‘Beschäftigungen’ vergeudet. Bei uns gibt es eine solche Unmenge aller möglichen Jubilare und Liebhaber von Feierlichkeiten und eine so erstaunliche Bereitwilligkeit, ein halbjähriges, einjähriges, zweijähriges usw. Jubiläum zu feiern, daß wahrhaft Dutzende von Millionen Rubel erforderlich sind, um die Nachfrage zu befriedigen."
69a)Es sei ein systematischer Kampf gegen den Diebstahl, gegen den sogenannten „frischfröhlichen" Diebstahl zu führen. „Es gab da, so erfährt man, einen Stutzer, einen jungen Mann mit einem Schnurrbärtchen, der in unseren Institutionen frischfröhlich drauflos stahl, systematisch, ohne Unterlaß stahl und immer mit Erfolg. Hier verdient nicht so sehr der Dieb selbst Aufmerksamkeit als vielmehr die Tatsache, daß seine Umgebung, die von dem Dieb wußte, ihn nicht nur nicht bekämpfte, sondern im
Gegenteil nicht abgeneigt war, ihm auf die Schulter zu klopfen und ihn seiner Geschicklichkeit wegen zu loben, so daß der Dieb in den Augen dieser Leute als eine Art Held dastand."70) Solche Diebe gäbe es zu Hunderten und Tausenden. Man könne gegen sie nicht allein mit der GPU vorgehen, sondern man müsse unter den Arbeitern und Bauern eine moralische Atmosphäre schaffen, die den Dieben das Leben und Dasein unmöglich machen.Solche Vorkommnisse waren einerseits eine Besonderheit des Aufbaus einer sozialistischen Ökonomik in der UdSSR, tragen andererseits aber auch allgemeinen Charakter. Ähnliche Erscheinungen gab es auch in den Ländern Ost- und Südosteuropas beim Aufbau des Sozialismus. Die alte Generation der DDR-Bürger wird sich an ähnliche „Fröhlichkeiten" in ihren Betrieben erinnern können, an Schlampereien, die, im übertriebenen Sinne, eine unvermeidliche Nebenerscheinung, eine Art „Gesetzmäßigkeit" des sozialistischen Aufbaus in seiner Anfangsphase zu sein scheinen.
Die sozialistische Industrialisierung benötige sachkundige Wirtschaftsfunktionäre, Direktoren, Kaufleute, Finanzexperten, Planungsfachleute. Diese mußten aus den Reihen der Arbeiter und der „Sowjetintelligenz, die ihr Geschick mit dem Geschick der Arbeiterklasse verbunden" hatte, gewonnen werden.
71) Auch dafür war Zeit erforderlich.Die Leiter der sozialistischen Industrie mußten erst Erfahrung sammeln im Prozeß des Aufbaus, wobei sie, unvermeidlich, auch Fehler machten.
In letzter Zeit sei es „üblich geworden, auf die Wirtschaftler als auf korrupte Elemente einzuhauen.... Manch einer, dem es gerade gefällt, hält es des öfteren für nötig,
den Wirtschaftlern Hiebe zu versetzen, sie aller möglichen Todsünden zu bezichtigen." Stalin forderte, diese „häßliche Angewohnheit" abzulegen, „ein für alle mal."72) In den 20-er Jahren war es in der Sowjetunion nicht ganz einfach, als Leiter in der Industrie oder als Ökonom, tätig zu sein.Die Industrialisierung war „ohne die direkte und systematische Unterstützung durch die Millionenmassen der Arbeiterklasse" nicht „zu bewältigen...."
73) Die Arbeiter waren zu einem sehr großen Teil Arbeiter in der ersten Generation, kamen aus den Dörfern, teilweise noch Analphabeten, ohne industrielle Produktionserfahrung und Arbeitsdisziplin. Die ließ sich auch nicht durch ein paar Vorträge vom Parteisekretär des jeweiligen Betriebes erreichen. Stalin orientierte auf eine neue Form der Bildung und Vermittlung von Produktionserfahrungen: die Produktionsberatungen. Sie können „unschätzbare Dienste" leisten. Sie waren mal „im Schwung", jetzt sei es aber sehr still um sie geworden, was „ein großer Fehler" sei. Sie müssen „um jeden Preis wieder belebt werden." In den Produktionsberatungen dürfen nicht nur „kleine Fragen", wie die der „sanitären Einrichtungen", sondern müssen „die grundlegenden Fragen des Aufbaus der Industrie behandelt werden." Auf diesem Wege sollten „die Aktivität der Millionenmassen der Arbeiterklasse" gehoben, sie „zu bewußten Teilnehmern am Aufbau des Sozialismus" befähigt werden.74)Die Industrialisierung war ohne Vorhandensein der Diktatur des Proletariats nicht möglich, und diese beruhte auf dem Bündnis der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft. Stalin kritisierte „Leute" in der Partei, die die werktätigen Massen der Bauernschaft als „Fremdkörper" betrachteten, „als Ausbeutungsobjekt für die Industrie, als eine Art Kolonie für unsere Industrie." (Als „Akkumulationsquelle" UH).
Stalin wies auf die Gefährlichkeit einer solchen Haltung hin. „Solche Leute sind gefährliche Leute...." Sie können mit dieser Haltung das Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft, der Grundlage der Sowjetmacht, zerstören. Die Hebung der bäuerlichen Wirtschaft, der massenhafte Zusammenschluß der Bauernschaft, die Besserung ihrer materiellen Lage seien Voraussetzung, ohne die eine ernsthafte Entwicklung der Industrie nicht möglich sei.
75) Darum könne man nicht die Steuern für die Bauern „aufs äußerste" steigern, die Preise für Industriewaren erhöhen.Das Problem, das dieser Auseinandersetzung zu Grunde lag, war das Dilemma zwischen Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und der Akkumulation. Die von Stalin als „Leute" kritisierten Genossen gingen offenbar lediglich unter ökonomischem Aspekt an die Akkumulationnsfrage heran unter Vernachlässigung des politischen. Entscheidungen ausschließlich unter ökonomischem Aspekt, ein engstirniger Ökonomismus, kann den Sozialismus in dem betreffenden Land zerstören.
Die Akkumulationsfrage erwies sich als ein politisch brisantes Thema. Wie ein rückständiges Agrarland in ein Industrieland verwandeln? Ein Problem, vor dem die Mehrheit der Menschheit in den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas heute und mittelfristig steht - „ohne Ausplünderung von Kolonien, ohne große Anleihen und langfristige Kredite von außen."
Für die Lösung dieser Aufgaben haben die Erfahrungen der Sowjetunion sowie deren theoretische Verallgemeinerung in den Ausführungen Stalins nach wie vor große Bedeutung. In mehreren Reden und Artikeln hat Stalin den „Weg der eigenen Akkumulation" dargelegt. In einer Rede vom 1. März 1927 verweist er auf den „Weg der Sparsamkeit", der „sparsamen Wirtschaftsführung."
76) In einer Rede auf der V. Unionskonferenz des KOMSOMOL vom 29. März 1927 führt er diesen Gedanken weiter aus. Die Industrie müsse „systematisch die Warenpreise senken" durch „Senkung der Selbstkosten der Produktion", Verbesserung ihrer „Produktion, Technik und Arbeitsorganisation, Methoden und Formen der Wirtschaftsführung."Da die sowjetische Industrie mit den Kapitalisten auf dem „ausländischen Markt" nicht konkurrieren könne, bliebe der innere Markt für die Industrie der Hauptmarkt. Die Industrie könne sich nur in dem Maße entwickeln und erstarken, wie sich die Aufnahmefähigkeit des inneren Marktes, die Massennachfrage nach Industriewaren entwickele und erweitere. Daraus folge die Notwendigkeit der Preissenkungen für Industriewaren. Ohne Preissenkungen sei eine weitere Erhöhung des Reallohnes der Arbeiter, der stetigen Hebung des Lebensniveaus der Arbeiterklasse nicht möglich.
Diese Senkung der Industriepreise sei nicht zuletzt nötig, um den „Zusammenschluß zwischen Proletariat und Bauernschaft" auf der „Basis der Diktatur des Proletariats" aufrechterhalten zu können. Stalin verwies auf die „Preisschere", nach der die Bauern für Industriewaren, Textilien, Maschinen usw. zuviel bezahlen müssen, was „ernste Unzufriedenheit unter der Bauernschaft" hervorrufe und das Wachstum der Landwirtschaft erschwere.
77) Die Bauernschaft als „Akkumulationsquelle" ist also nicht unerschöpflich, ist politisch begrenzt.Um die genannte Preissenkung für Industriewaren durchzusetzen, bedürfe es einer „radikalen Verbesserung der Produktionstechnik,... der Arbeitsorganisation in den Betrieben..., Vereinfachung des gesamten Wirtschaftsapparats, eines entschiedenen Kampfes gegen den Bürokratismus des Wirtschaftsapparats. All das heißt bei uns sozialistische Rationalisierung der Produktion und der Wirtschaftsverwaltung."
78)Meines Wissens führte Stalin hier erstmalig den Begriff der „sozialistischen Rationalisierung" ein.
Durch Anwendung neuer, besserer Technik, einer besseren Arbeitsorganisation, Vereinfachung und Verbilligung des Wirtschaftsapparates sei die Arbeitsproduktivität zu steigern,
79) womit Grundzüge der sozialistischen Rationalisierung verallgemeinert wurden. Die durch die sozialistische Rationalisierung erzielten Ersparnisse sollten für Weiterentwicklung und Erweiterung der Industrie, für Investitionen also für intensiv und extensiv erweiterte Reproduktion verwendet werden.Der Zusammenhang von sozialistischer Rationalisierung und Akkumulation wurde als „eine der entscheidenden Fragen der Gegenwart" erkannt.
80) Allerdings, auch die sozialistische Rationalisierung würde von „einigen Arbeitergruppen, darunter auch von der Jugend, gewisse, zeitweilige Opfer" verlangen. Die Geschichte der Revolution habe gelehrt, „daß kein einziger bedeutsamer Schritt möglich war, ohne daß einzelne Gruppen der Arbeiterklasse im Interesse der gesamten Arbeiterklasse unseres Landes gewisse Opfer brachten."81) Vor solchen, im Vergleich mit den Opfern der Arbeiterklasse im Bürgerkrieg unbedeutenden Opfern „im Interesse der Gesamtheit der Arbeiterklasse" dürfen wir nicht zurückschrecken.82)Das Außenhandelsmonopol als eine wichtige Akkumulationsquelle war in der Sowjetunion nicht unumstritten. In einer Unterredung mit der ersten amerikanischen Arbeiterdelegation vom 9. September 1927 ging Stalin auf diese Frage näher ein. Forderungen nach Aufhebung des Außenhandelsmonopols werden von NÖP-Leuten, Kulaken, den Splittern der zerschlagenen Ausbeuterklassen erhoben.
83) Würde man dieser Forderung nachkommen, so wäre dies gleichbedeutend mit Verzicht auf die Industrialisierung, auf die Errichtung neuer sowie der Erweiterung der alten Werke und Fabriken. Der Markt der UdSSR würde mit Waren aus den kapitalistischen Ländern überschwemmt werden. Es würde zu einem Abbau der Industrie führen, die aufgrund ihrer relativen Schwäche der kapitalistischen Konkurrenz nicht gewachsen sei, zu einer Vermehrung der Arbeitslosigkeit (die noch nicht völlig beseitigt war UH), zu einer Verschlechterung der materiellen Lage der Arbeiterklasse, zur Schwächung ihrer ökonomischen und politischen Positionen. Die Massen der Bauernschaft würden verelenden. Letztendlich würde eine solche Maßnahme zur „Stärkung des NÖP-Mannes" führen.84)Diese Befürchtungen Stalins bei Aufhebung des Außenhandelsmonopols fanden dann auch in den „kühnen Wirtschaftsreformen" eines Gorbatschows, Gaidars und anderer „Experten" Ende der 80-er, Anfang der 90-er Jahre ihre Bestätigung.
In dieser Unterredung mit den amerikanischen Arbeitern äußerte sich Stalin zur Triebkraftproblematik im Sozialismus. In der kapitalistischen Wirtschaft ist der Profit die Haupttriebkraft. Im Sozialismus ist das „Bewußtsein, daß die Arbeiter nicht für den Kapitalisten, sondern für ihren eigenen Staat, für ihre eigene Klasse arbeiten ... eine gewaltige Triebkraft."
85)Die Mehrheit der Betriebsdirektoren bestehe aus Arbeitern, die „vom Obersten Volkswirtschaftsrat im Einvernehmen mit den Gewerkschaften ernannt werden, wobei kein einziger Direktor gegen den Willen der Arbeiter oder der betreffenden Gewerkschaft auf seinem Posten bleiben kann."
86)Der zweite Teil des Satzes ist problematisch. Wenn eine Mehrheit rückständiger Arbeiter eines Betriebes, auch innerhalb der Gewerkschaftsorganisation, den Direktor absetzen will, weil er notwendige, aber unpopuläre Maßnahmen treffen muß, kann das gefährliche Auswirkungen haben. Der zweite Teil dieses Satzes ließ sich daher in der Realität auch nicht durchsetzen. Er hatte nur in einem begrenzten Maße Sinn, nämlich dann, wenn ein Betriebsdirektor den Anforderungen eines sozialistischen Leiters nicht gerecht wurde oder sogar die Produktion zu sabotieren suchte, was leider vorkam. Entscheidend bleibt der erste Teil des Satzes, die Einsetzung des Direktors durch den Obersten Volkswirtschaftsrat, der auch über die Absetzung eines Direktors entscheiden muß. Die von Gorbatschow eingeführte „demokratische" Wahl von Betriebsdirektoren hat dann auch zur Zerstörung der Autorität der Leitungen geführt mit den entsprechenden Ergebnissen. Jeder Kapitalist würde über einen solchen ökonomischen Unsinn den Kopf schütteln - was ihn natürlich nicht daran hindert, Gorbatschow für diese „grandiose" Idee zu beglückwünschen und ihn als bedeutenden „marxistischen" Ökonom zur Nachahmung zu empfehlen.
Wichtig sind die Hinweise Stalins auf die schon w.o. genannten Produktionsberatungen der Arbeiter in den Betrieben sowie auf die Erkenntnis der Arbeiter, daß „unter dem Sowjetsystem" die Fabrik, in der er arbeitet, etwas ist, „was ihm nahesteht, was sein eigen ist, etwas, an dessen Entwicklung und Verbesserung er zutiefst interessiert ist."
87)Dieses „neue Verhältnis der Arbeiter zum Werk, zum Betrieb, dieses Gefühl des Verwachsenseins der Arbeiter mit dem Betrieb" sei „eine gewaltige Triebkraft unserer ganzen Industrie... ."
88)Wir bezeichnen ein solches Bewußtsein als „Eigentümerbewußtsein", das es in der Sowjetunion zumindest bis zum Tode Stalins und in der DDR bis in die 70er Jahre gegeben und sich als Triebkraft der sozialistischen Wirtschaft bewährt hat; in anderen Worten: solange die Triebkraft eine „stalinistische" war. Die in der Industrie erzielten Akkumulationsmittel dienten nicht nur als Investitionen zur erweiterten Reproduktion, sondern auch der Hebung des Lebensstandards der Arbeiterklasse. Annähernd 10 Prozent des Gewinns der Industrie werden bei uns für die Verbesserung der Lebenshaltung der Arbeiterklasse verwendet. Die Versicherung der Arbeiterklasse auf Staatskosten macht bei uns, gemessen am Geldlohn der Arbeiter, 13 Prozent desselben aus. Ein bestimmter Teil der Einkünfte (ich kann im Moment nicht sagen, wieviel) wird für kulturelle Bedürfnisse, für die Berufsausbildung der Lehrlinge in den Fabriken und für den Urlaub der Arbeiter verwendet. Der übrige Teil der Einkünfte aus der Industrie wird für die weitere Entfaltung der Industrie, für die Renovierung der alten Werke, schließlich für die Verbilligung der Industriewaren verwendet.
89)Der Terminus „Lebensqualität" war noch nicht im Sprachgebrauch. Aber aus den Ausführungen Stalins wird sichtbar, daß die Arbeiter über zwei Einkommen verfügen, wie w.o. schon erwähnt: einmal direkt in Form des Geldlohnes, zum anderen indirekt durch die Finanzierung kultureller Bedürfnisse, aus den entsprechenden „gesellschaftlichen Fonds" wie später formuliert. Anfang der 30-er Jahre faßte der sowjetische Ökonom N. Wosnessenski diesen Sachverhalt in der methodologischen These zusammen, wonach kulturelle Errungenschaften in die Berechnung des Lebensniveaus mit einbezogen werden müssen. Gegen bürgerliche und trotzkistische Behauptungen gewandt, wonach das Lebensniveau in der UdSSR sich verringert habe, erwiderte Wosnessenski: „Die Berechnungen des Lebensniveaus der Arbeiterklasse, die die Zeitdauer eines Arbeitstages, die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, das Wachstum der Gemeinschaftsverpflegung, das kommunale Bauwesen und die anderen Züge der erweiterten sozialistischen Reproduktion nicht berücksichtigen, wiesen wissentlich zu niedrige Kennziffern des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Arbeiterklasse aus."
90)Die Leistungen aus den gesellschaftlichen Fonds wurden in den sozialistischen Ländern, auch in der DDR, im Laufe der Zeit von vielen Werktätigen als etwas Selbstverständliches verstanden. Erst nach der Restauration des Kapitalismus wurde ihnen bewußt, was sie verloren hatten, was kostenlose medizinische Versorgung, kostenloses Bildungswesen vom Kindergarten bis zum Universitätsstudium - einschließlich eines sehr viel höheren Bildungsniveaus als in den kapitalistischen Staaten, siehe PISA-Studie! -, niedrige Mieten, bezahlbare Eintrittskarten zu kulturellen Veranstaltungen, Theater, Konzerte, Sport, kostengünstige Preise für wissenschaftliche und schöngeistige Literatur, Weltliteratur, etc., tatsächlich wert waren. Und nicht zuletzt: keine Arbeitslosigkeit und ein gesicherter Lebensabend.
IV. Kollektivierung der Landwirtschaft
Ende 1927 hatte sich die NÖP allmählich erschöpft. Auf dem XV. Parteitag der KPdSU (B) (2. - 19. Dezember 1927) wies Stalin auf die neuen Widersprüche in der sozialistischen Gesellschaft hin. Als Lenin 1921 die NÖP begründete, ging es darum, die sozialistische Industrie mit der bäuerlichen Wirtschaft zu verbinden, den Privathändler, den Privatkapitalisten zu verdrängen, den Handel zu erlernen. Eine Spaltung zwischen Proletariat und Bauernschaft durch das Privatkapital war zu verhindern. Darin bestand der Inhalt der Frage „wer - wen?"
91)Diese Frage habe nun einen anderen Charakter; sie habe sich aus dem Gebiet des Handels auf das Gebiet der handwerklichen und landwirtschaftlichen Produktion verlagert, „wo das Privatkapital ein bestimmtes Gewicht hat und wo man es systematisch verdrängen muß".
92) Daraus ergebe sich die Aufgabe der Partei, „auf die Liquidierung der kapitalistischen Elemente in der Volkswirtschaft hinzusteuern."93)Die Basis des Privatkapitals war nach wie vor die Landwirtschaft. Trotz Einschränkung der Kulaken durch Besteuerung waren sie noch immer die Haupterzeuger von Getreide, konnten sich durch Spekulationen mit Getreide behaupten, waren sie noch immer die bestimmende Kraft in der Landwirtschaft. Ein „gewisses Wachstum des Kulakentums im Dorfe" sei nicht zu übersehen. Mit administrativen Maßnahmen sei ihnen allein nicht beizukommen, sondern der „Kulak muß durch wirtschaftliche Maßnahmen und auf dem Boden der sowjetischen Gesetzlichkeit angepackt werden."
93a)Vom Kapitalismus in der Landwirtschaft ging in der UdSSR die Hauptgefahr einer Restauration aus. Diese Gefahr bestand solange, wie die kleinbäuerliche Zersplitterung der Landwirtschaft bestehen blieb. Die Entwicklungsmöglichkeiten der landwirtschaftlichen Kleinbetriebe hatte sich ebenfalls erschöpft. Das „Entwicklungstempo unserer Landwirtschaft" könne „nicht als hinlänglich bezeichnet werden."
94)Außerordentliche Rückständigkeit der landwirtschaftlichen Technik, niedriges Kulturniveau des Dorfes, Zersplitterung der landwirtschaftlichen Produktion verhinderten eine planmäßige Produktion, führe „zum größten Teil" zur „Anarchie der Kleinproduktion." Die Kollektiv- und Sowjetwirtschaften erzeugten zu dieser Zeit nur etwa zwei Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Produktion, nur etwas über sieben Prozent der Warenproduktion.
95)Sozialistische Industrie und privatkapitalistische Landwirtschaft, diese Widersprüche mußten gelöst werden, entweder Restauration des Kapitalismus oder Durchsetzung sozialistischer Produktionsverhältnisse auch in der Landwirtschaft.
Unter Berufung auf frühere Arbeiten Lenins erklärte Stalin im Januar 1928: „Gegenwärtig beruht die Sowjetordnung auf zwei verschiedenartigen Grundlagen: auf der vereinigten sozialistischen Industrie und auf der individuellen kleinbäuerlichen Wirtschaft, deren Grundlage das Privateigentum an den Produktionsmitteln ist." Die Sowjetordnung könne sich nicht lange auf diese verschiedenartigen Grundlagen stützen. „Lenin sagt, daß, solange im Lande die individuelle Bauernwirtschaft überwiegt, welche Kapitalisten und Kapitalismus hervorbringt, die Gefahr einer Restauration des Kapitalismus bestehen bleibt. Natürlich kann, solange eine solche Gefahr besteht, von einem Sieg des sozialistischen Aufbaus in unsrem Lande nicht ernsthaft gesprochen werden. Folglich ist für die Festigung der Sowjetordnung und den Sieg des sozialistischen Aufbaus in unserem Lande die Sozialisierung der Industrie allein völlig ungenügend. Dazu ist es notwendig, von der Sozialisierung der Industrie zur Sozialisierung der gesamten Landwirtschaft überzugehen."
95a)Diese Aussagen tragen allgemeingültigen Charakter, nicht nur für rückständige Agrarländer, sondern auch für die industriell hochentwickelten kapitalistischen Staaten. Um die sozialistische Vergesellschaftung der Landwirtschaft, in dieser oder jener Form, abhängig von den jeweils konkret-historischen Bedingungen, führt kein Weg herum, wenn sozialistische Produktionsverhältnisse durchgesetzt werden sollen.
In der Sowjetunion war die Zeit. dafür herangereift; eine Verlangsamung des Wachstumstempos der sozialistischen Schwerindustrie, wie von einigen Genossen vorgeschlagen, mußte die Restaurationsgefahr erhöhen und war angesichts der latenten Interventionsdrohung durch imperialistische Staaten gefährlich. Stalin bezeichnete solche Vorschläge als „die reaktionärste antiproletarische Utopie."
96) Wenige Monate später meinte er dazu: „Das hieße Selbstmord begehen..."96a)Der Übergang von der bäuerlichen Kleinwirtschaft zur Kollektivwirtschaft sollte „allmählich, aber unentwegt, nicht durch Zwang, sondern durch Beispiel und Überzeugung" vollzogen werden.
97) Für diesen Zusammenschluß und die Intensivierung der Produktion spielten die Maschinen-Ausleih-Stationen (MAS) eine wesentliche Rolle. Sie waren nicht nur technische, sondern zugleich auch politisch-ideologische Stützpunkte der Arbeiterklasse auf dem Lande.Die Kollektivierung war aber nicht nur ein ideologisches und technisches Problem, sondern auch ein finanzielles.
Um „die Umstellung der Bauern auf gesellschaftliche Bodenbestellung finanzieren zu können,... sind nicht wenige Mittel erforderlich,"
98) also ein Problem der Akkumulation. Die Dialektik in der Errichtung sozialistischer Produktionsverhältnisse in der UdSSR in dieser Zeit bestand in der Kollektivierung der Landwirtschaft, um die landwirtschaftliche Produktion zu steigern und somit in der Schaffung von Akkumulationsmitteln, um die Kollektivierung finanzieren zu können, gleichzeitig aber auch die extensiv und intensiv erweiterte Reproduktion der Industrie zu forcieren, wofür ebenfalls bedeutende Akkumulationsmittel erforderlich waren. Ohne Industrie keine Akkumulation und umgekehrt, ohne Akkumulation keine Kollektivierung, ohne Kollektivierung keine Akkumulation, kein Sozialismus, sondern Restauration des Kapitalismus. Und die politische Seite des Problems: Die Kollektivierung durfte das Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft nicht zerstören bei Strafe konterrevolutionärer Aufstände. Die soziale Basis für eine Konterrevolution war nach wie vor vorhanden. Vor einer solchen Situation hatte vorher noch keine kommunistische Partei gestanden. Die Errichtung einer sozialistischen Landwirtschaft war in der Weltgeschichte erstmalig.Gegenüber der Opposition in der Partei, die anstelle einer vorrangigen Entwicklung der Produktion von Produktionsmitteln die Entwicklung der Leichtindustrie forderte, um den existierenden Warenhunger zu beseitigen, wies Stalin darauf hin, daß es noch eine „verhältnismäßig beträchtliche Zahl von Kapitalisten sowohl in der Industrie als auch im Handel" gäbe. „Das spezifische Gewicht dieser Elemente ist keineswegs so gering, wie manche Genossen es bei uns mitunter darstellen."
99) Neue Millionäre gäbe es im Kleingewerbe, besonders im Leder- und Textilgewerbe, die die Kleinproduzenten unterjochen.In der UdSSR gab es wesentliche Veränderungen in der sozialen Struktur. So war die Arbeitslosigkeit von 1925 bis 1927 von 950.000 auf 1.048.000 gestiegen! Davon waren 16,5 Prozent Industriearbeiter, 74 Prozent geistige und nichtqualifizierte Arbeiter. Die Hauptursache war die Übervölkerung des Dorfes. Auf dem Lande wuchs die Mittelbauernschaft auf Kosten eines Teiles der Dorfarmut. Während der Kulak wächst, vermindere sich die Dorfarmut. Der Mittelbauer war und bliebe die Zentralfigur in der Landwirtschaft. „Der Block mit den Mittelbauern, wobei die Dorfarmut unsere Stütze bildet, ist von ausschlaggebender Bedeutung für das Schicksal unseres gesamten Aufbaus, für die Diktatur des Proletariats."
100) Stalin hatte dieses Problem, daß sich der Bündnispartner der Arbeiterklasse quantitativ verringerte klar erkannt. Wie weit war der neue Mittelbauer bereit, einen sozialistischen Weg zu gehen? Entwickelt sich mit ihm ein „neues" „Eigentümerbewußtsein" privatkapitalistischer Art?Unzufriedenheit gab es auch unter Teilen der Intelligenz. Stalin sprach von „Hunderten und Tausenden" Angestellten, die beim Personalabbau im Staatsapparat entlassen werden mußten. Zehntausende von kleinen und mittleren Kapitalisten seien ruiniert, kleine und mittlere Läden geschlossen worden. Tausende kleiner Industrieller seien proletarisiert. Es gab also objektive Gründe für die „neue Bourgeoisie", für Teile der Intelligenz, der Mittelschichten, mit der Sowjetmacht unzufrieden zu sein. Daraus erwuchsen konterrevolutionäre Stimmungen unter diesen Kreisen, die Smena-Wech-Ideologie wurde als „Modeware" auf dem politischen Markt der neuen Bourgeoisie gehandelt.
Um so wichtiger war es, die Differenzierung in der Intelligenz zu beachten. Tausende Intellektuelle gingen zur Sowjetmacht über, vor allem die technische Intelligenz. Die Dorfschullehrer haben sich schon längst auf Grund des sowjetischen Schulwesens für die Sowjetmacht entschieden.
101)Diese Differenzierungen, Veränderungen in der Sozialstruktur spiegelten sich auch in der Partei wider, in der Opposition, die gegen die von Stalin begründete und von der Mehrheit des ZK und den Parteimitgliedern gebilligte Politik auftraten. Sozialismus muß also nicht für „alle" von Vorteil sein. Die Auswirkungen des sozialistischen Aufbaus auf die verschiedenen Klassen und Schichten sind sorgfältig zu analysieren. Das gilt auch für Schichten innerhalb der Arbeiterklasse. Stalin hatte das erkannt. Die in den 60-er Jahren in der DDR verkündete These von der „sozialistischen Menschengemeinschaft" war überzogen und mußte wenig später auch wieder zurückgenommen werden. Solange eine Klassengesellschaft existiert, ist der soziale Boden für eine Restauration des Kapitalismus potentiell vorhanden.
Die Kollektivierung in der UdSSR stieß auf den entschlossenen Widerstand der Kulaken. Sie waren Anfang 1928 noch immer die Hauptproduzenten von Getreide, vor allem von Marktgetreide. Nur ein Beispiel: Im Januar 1928 gab es einen Fehlbetrag von 100 Millionen Pud Getreide, wodurch Städte, Industriezentren und die Rote Armee vom Hunger bedroht wurden. In Sibirien hatte es im vorangegangenen Jahr eine sehr gute Ernte gegeben, wodurch die Getreidebilanz in anderen Bezirken ausgeglichen werden konnte. Die Kulakenwirtschaften horteten „Getreidebestände von 50.000 bis 60.000 Pud je Wirtschaft." Sie hielten das Getreide zurück, um eine Erhöhung der Preise auf das Dreifache im Vergleich zu den staatlichen Aufkaufpreisen durchzusetzen.
Nach Artikel 107 des Strafgesetzbuches war Spekulation verboten. Aber Staatsanwaltschaft und Gerichtsbehörden gingen nicht gegen die Kulaken vor. Der Grund: Fast alle Vertreter der Justizbehörden wohnten bei Kulaken, waren deren „Kostgänger" und bemüht, mit den Kulaken „in Frieden zu leben." Solche Tendenzen, im Dorfe mit „allen Schichten" „im Frieden zu leben", waren unter Funktionären keine Seltenheit.
Stalin forderte von den Kulaken die sofortige Abgabe aller Getreideüberschüsse zu staatlichen Aufkaufpreisen zu erwirken; bei Weigerung nach Artikel 107 des Strafgesetzbuches die Getreideüberschüsse zu konfiszieren; 25 Prozent sollten davon an die Dorfarmut und schwache Mittelbauern zu den niedrigen staatlichen Preisen, oder auf Kredit mit langjähriger Tilgungsfrist verteilt werden.
102)Aber solche Maßnahmen konnten nur kurzfristig Erfolge erzielen; langfristig war das Getreideproblem nur durch die Kollektivierung zu lösen.
Es muß hier angemerkt werden, daß Stalin sich energisch gegen Überspitzungen im Kampf gegen die Kulaken wandte, gegen „mißbräuchliche Verhaftungen" und „ungesetzliche Beschlagnahmen" von Getreideüberschüssen. Der Druck auf die Kulaken sollte ausschließlich auf der Grundlage der sowjetischen Gesetzlichkeit erfolgen. Der Artikel 107 sollte nur gegen „einzelne böswillige Elemente, die Überschüsse von 2000 und mehr Pud an Warengetreide besitzen" Anwendung finden.
103)In der Politik der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft, des Überganges von der privaten Einzelbauernwirtschaft zum landwirtschaftlichen Großbetrieb auf genossenschaftlicher Grundlage ist die Kontinuität in der Wirtschaftspolitik von Marx/Engels über Lenin zu Stalin besonders augenfällig. In seiner Schrift „Die Bauernfrage in Frankreich und Deutschland" vom November 1894 setzte sich Friedrich Engels mit rechtsopportunistischen Auffassungen in der Agrarfrage auseinander, die von Georg Heinrich von Vollmar auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Frankfurt am Main (Oktober 1894) vertreten wurde. Engels verdeutlichte in dieser Schrift die Unvermeidlichkeit des Übergangs der Einzelbauern zu „genossenschaftlichem Besitz und Betrieb", wenn sie ihren „Haus- und Feldbesitz" retten wollen. Diesen Übergang zur Genossenschaft werde die Sozialdemokratie dem Bauern erleichtern, falls er sich dazu entschließt, ja ihm sogar, falls er diesen Entschluß noch nicht fassen kann, eine verlängerte Bedenkzeit auf seiner Parzelle ermöglichen.
104) Mehrfach verwies Engels auf das Prinzip der Freiwilligkeit bei einem solchen Übergang. Gegen ihren Willen werde es keine gewaltsamen Eingriffe in ihre Eigentumsverhältnisse geben.Engels differenzierte zwischen den Bauern, unter denen es „eine ganze Musterkarte von Zwischenstufen vom Parzellenbauern bis zum Großbauern,..." gäbe.
105) Bei Mittel- und Großbauern, die Knechte und Mägde in ihrem Betrieb ausbeuten, sei die Sache komplizierter. Die Arbeiterpartei nimmt vor allem die Interessen der Knechte, Mägde und Tagelöhner wahr. Die Beseitigung der Ausbeutung der Lohnarbeit, also der Knechte, Mägde, Tagelöhner, bleibe für eine Arbeiterpartei unverzichtbar. Aber, wir haben die „ökonomische Gewißheit, daß auch der Groß- und Mittelbauer vor der Konkurrenz des kapitalistischen Betriebs und der (damaligen, 1894, UH) wohlfeilen überseeischen Kornproduktion unfehlbar erliegen muß, wie die wachsende Verschuldung und der überall sichtbare Verfall auch dieser Bauern beweist."106) Als Ausweg aus diesem Niedergang könne man auch hier ihnen nur die „Zusammenlegung ihrer Güter zu genossenschaftlichen Betrieben empfehlen."Zögen die Bauern aus der Einsicht in die Unvermeidlichkeit des Untergangs der kapitalistischen Produktionsweise die notwendigen Konsequenzen, würde es „unsres Amts sein, auch ihnen den Übergang in die veränderte Produktionsweise zu erleichtern. Andernfalls müssen wir sie ihrem Schicksal überlassen und uns an ihre Lohnarbeiter wenden, bei denen wir schon Anklang finden werden. Von einer gewaltsamen Expropriation werden wir auch hier wahrscheinlich absehen und im übrigen darauf rechnen können, daß die ökonomische Entwicklung auch diese härtesten Schädel der Vernunft zugänglich machen wird."
107) Engels hielt also den Übergang von der privatwirtschaftlichen Bauernwirtschaft zur genossenschaftlichen Großproduktion für unvermeidlich und hielt unter bestimmten Bedingungen diesen Übergang auch für Großbauern - in Deutschland und Frankreich! - für möglich. Zu betonen ist, daß Engels eine „gewaltsame Expropriation" der Großbauern „wahrscheinlich" als nicht unbedingt notwendig betrachtete - in Deutschland und in Frankreich!Lenin orientierte in seiner Agrarpolitik bei der Bildung von Kollektivwirtschaften nicht nur auf das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Dorfarmut, sondern auch mit den Mittelbauern. Auf dem VIII. Parteitag der KPR (B) (18. - 23. März 1919) bezeichnete er es als „größte(n) Irrtum", anzunehmen, daß man nach dem Sturz der Herrschaft der Bourgeoisie und der Erringung der Macht der Arbeiterklasse der „weitere(n) Aufbau des Kommunismus"... ohne Beteiligung der Mittelschichten, der Zwischenschichten" möglich sei. Bezüglich der Landwirtschaft bedeute dies, „die Frage der Mittelbauernschaft in ihrem ganzen Umfang auf die Tagesordnung zu setzen."
108) Gegenüber Gutsbesitzern und Kapitalisten bestehe die Aufgabe in der „restlosen Expropriation",... „gegenüber der Mittelbauernschaft... lassen wir keinerlei Gewaltanwendung zu."109) Auch gegenüber den Kulaken, den reichen Großbauern, wandte sich Lenin gegen eine „absolute Expropriation." Er verwies auf den Unterschied zwischen „Unterdrückung des Widerstandes der reichen Bauernschaft", „Unterdrückung ihrer konterrevolutionären Gelüste" und der „restlosen Expropriation."110) Soweit Lenin am 23. März 1919.Er fügte hinzu: „Theoretisch ist diese Frage entschieden, aber wir haben zur Genüge erfahren und wissen aus unserem eigenen Erleben, wie groß der Unterschied zwischen der theoretischen Lösung einer Frage und der praktischen Durchführung dieser Lösung ist."
111) Einige Tage zuvor, am 18. März berief sich Lenin auf die w.o. genannte Arbeit Engels, der meinte, daß „es vielleicht gelingen wird, auch gegenüber dem Großbauern ohne Repressalien, ohne Unterdrückungsmaßnahmen auszukommen. Für Rußland hat sich diese Annahme nicht bewahrheitet: Wir standen und stehen im direkten Bürgerkrieg gegen die Kulaken, und das wird auch künftig so sein. Das ist unvermeidlich. Das haben wir in der Praxis gesehen."111a)Stalin setzte diese Politik zehn Jahre später fort, wobei er sich ausdrücklich auf Lenin berief. In einem Brief, „Lenin und die Frage des Bündnisses mit den Mittelbauern" vom Juni 1928, faßte er den Inhalt der Leninschen Politik gegenüber der Bauernschaft zusammen: „a) Stütze dich auf die Dorfarmut, b) erziele eine Verständigung mit den Mittelbauern, c) stelle keine Minute den Kampf gegen die Kulaken ein."
112) Stalin wandte sich zu diesem Zeitpunkt auch noch gegen eine Expropriation der Kulaken. Es kämen Fälle vor, wo der Kampf gegen die Kulaken als deren Enteignung verstanden werde. Die „Enteignung der Kulaken unter unseren Verhältnissen" wäre „eine Torheit."113)Die konkret historischen Bedingungen waren unterschiedlich, unter denen Engels, Lenin und Stalin ihre Konzeptionen über den Übergang von der privaten einzelbäuerlichen Wirtschaft zur genossenschaftlichen Großproduktion sowie über das Verhalten der Partei zu den Mittel- und Großbauern äußerten, inhaltlich aber stimmten sie überein.
Um die Jahreswende 1929/30 waren solche inneren und äußeren Bedingungen in der Sowjetunion herangereift, so daß Stalin die Liquidierung der Kulaken als Klasse auf die Tagesordnung setzen konnte - und mußte. Auch hierbei ist auf die Kontinuität in der Politik von Lenin zu Stalin hinzuweisen. Die Liquidierung der Großbauern als Klasse ist eine Gesetzmäßigkeit der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus. Nun hat der Begriff „Liquidierung" einen anrüchigen Klang, weil in der bürgerlichen und revisionistischen Geschichtsschreibung dieser Begriff mit „Massenmord" identifiziert wird. Auch für Engels, wie w.o. zitiert, führte kein Weg um die „Liquidierung" der Großbauern als Klasse herum, nur hielt er es für möglich, daß diese „Liquidierung" ohne gewaltsame Expropriation, ohne Anwendung von Zwang, ohne Bürgerkrieg (in Frankreich und in Deutschland!) möglich sei. Engels verwandte auch nicht den Begriff „Liquidierung."
Die Entwicklung in der DDR in den fünfziger und sechziger Jahren, in der Großbauern in die Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) eintreten konnten, bestätigten die von Engels erwähnte Möglichkeit, wobei sich in der DDR der Übergang von der Einzelbauernwirtschaft zur Genossenschaft auch nicht ohne Klassenkampf, ohne Gewalt und/oder Druck in Einzelfällen vollzog, wobei man die unterschiedlichen Formen der Gewalt beachten muß, zu denen zum Beispiel auch steuerpolitische Maßnahmen gehörten. Soweit Zwang und Gewalt in der DDR angewandt werden mußte, so richtete er sich doch niemals gegen die Bauernschaft als Ganzes. Das wäre gar nicht gegangen, sondern gegen den Widerstand konterrevolutionärer Kräfte, die den Übergang zur genossenschaftlichen Großproduktion mit Sabotage, Brandstiftungen und Mord an Funktionären zu verhindern suchten, mit Unterstützung von Diversionsgruppen und Geheimdiensten im Westen, heute als „Freiheitskämpfer gegen die SED-Diktatur" verherrlicht.
Über den konterrevolutionären Charakter der Kulaken hatte also auch Lenin nicht die geringsten Illusionen. In dessen Beurteilung stimmten Lenin und Stalin völlig überein. Die Kulaken, die „in Hungerzeiten" Getreide zurückhielten und aufspeicherten, bezeichnete Lenin im November 1918 als „die schlimmsten Verbrecher." „Sie müssen bekämpft werden wie die ärgsten Feinde des Volkes."
114) An anderer Stelle bezeichnete Lenin die Kulaken als „die vertiertesten, rohesten, brutalsten Ausbeuter, die in der Geschichte anderer Länder mehr als einmal die Macht der Gutsbesitzer, der Könige, Pfaffen und Kapitalisten wiederhergestellt haben. Kulaken gibt es mehr als Gutsbesitzer und Kapitalisten. Aber dennoch sind die Kulaken nur eine Minderheit im Volk... Diese Blutsauger haben sich während des Krieges an der Not des Volkes bereichert, sie haben Tausende und Hunderttausende Rubel zusammengerafft, indem sie die Preise für Getreide und andere Produkte hinaufschraubten. Diese Spinnen mästeten sich auf Kosten der durch den Krieg ruinierten Bauern, auf Kosten der hungernden Arbeiter. Diese Blutegel saugten das Blut der Werktätigen und wurden um so reicher, je mehr der Arbeiter in den Städten und Fabriken hungerte. Diese Vampire brachten und bringen den Boden der Gutsbesitzer an sich, sie zwingen die armen Bauern immer und immer wieder in Schuldknechtschaft."114a)Die Kollektivierung hatte 1928/29 Fortschritte erreicht. Es sei gelungen, die Hauptmasse der Bauernschaft in einer ganzen Reihe von Gebieten auf den neuen sozialistischen Entwicklungsweg überzuleiten, die Dorfreichen, die Kapitalisten zu verdrängen, die Mittelbauern und arme Bauernschaft mit landwirtschaftlichen Maschinen auszustatten und „auf den breiten Weg der genossenschaftlichen, kollektiven Bodenhestellung" zu führen, einen „grundlegenden Umschwung innerhalb der Bauernschaft" trotz „unermeßlicher Schwierigkeiten" zu erreichen.
115) Stalin führte Zahlen über das Wachstum der Anbaufläche der sozialistischen Betriebe sowie über die Steigerung der Produktion von Warengetreide an:Anbaufläche in Hekar 1928 1929
staatliche Sowjetwirtschaften 1.425.000 1.816.000
Kollektivwirtschaften 1.390.000 4.262.000
Warenanteil der Getreideproduktion in Doppelzentner 1928 1929
staatliche Sowjetwirtschaften 6.000.000 8.000.000
Kollektivwirtschaften 3.500.000 13.000.000
Der Plan für 1930 sah vor, daß der Warenanteil der Sowjet- und Kollektivwirtschaften über 50 Prozent des Warenanteils der Getreideproduktion betragen soll.
116)Damit wurde der Hauptteil des Warengetreides in sozialistischen landwirtschaftlichen Betrieben erzeugt, die Abhängigkeit von der Getreideproduktion der Kulaken aufgehoben. Damit waren, wie Stalin schrieb, die ökonomischen Bedingungen für die Liquidierung der Kulaken als Klasse gegeben: „Wir duldeten diese Blutsauger, Spinnen und Vampire und trieben eine Politik der Einschränkung ihrer Ausbeutertendenzen. Wir duldeten sie, da wir nichts hatten, wodurch wir die Kulakenwirtschaft, die Kulakenproduktion hätten ersetzen können. Jetzt haben wir die Möglichkeit, ihre Wirtschaft durch die Wirtschaft unserer Kollektiv- und Sowjetwirtschaften mehr als zu ersetzen. Diese Spinnen und Blutsauger dürfen nicht weiter geduldet werden."
116a)Stalin verwies dabei auf die bedeutende Hilfe der Arbeiterklasse in Form der Maschinen- und Traktorenstationen (MTS) und Ausleihstellen (MAS).
Günstige Entwicklungsbedingungen für die sozialistische Landwirtschaft sah Stalin in der Aufhebung der absoluten Grundrente sowie im Verbot des Verkaufs von Grund und Boden.
117)Unter den konkreten Bedingungen der Sowjetunion 1929/30 hatte die Auffassung Stalins sicher ihre Berechtigung, daß die sozialistischen Getreidewirtschaften sich „mit einem Minimum an Gewinnen begnügen" und „zuweilen auch ohne jeden Gewinn" auskommen können.
118) Dieser Sachverhalt sollte sich in allen sozialistischen Ländern Osteuropas wiederholen. Beim Übergang von der privaten Einzelbauernwirtschaft zur genossenschaftlichen Produktion sind die neuen Genossenschaften - aus sehr unterschiedlichen Gründen - noch nicht rentabel, arbeiten zum Teil mit beträchtlichen Verlusten.In der DDR war einer dieser Gründe, daß die ersten Genossenschaften von den ärmsten Bauern, Umsiedlern, ehemaligen Landarbeitern gebildet wurden, mit geringen Erfahrungen der Bewirtschaftung eines Großbetriebes. In der VR Polen konnten sich revisionistische Kräfte in der Partei durchsetzen, die die unrentabelen Genossenschaften auflösten und den noch verbliebenen Genossenschaften die staatliche Unterstützung versagten. Stalin hat sich solchen Tendenzen, die es auch in der KPdSU gab, widersetzt. In der Stalinschen Formulierung muß das „zuweilen" hervorgehoben werden, denn auf die Dauer müssen die Genossenschaften natürlich auch Gewinne realisieren, ohne die nicht einmal die einfache Reproduktion gewährleistet wäre. Für Bildung und Entwicklung von Kollektivwirtschaften gab es günstige Kredite und besondere Steuervergünstigungen, die ein Anreiz für Bauern darstellten.
119)Von größter ökonomischer und politischer Bedeutung war, „daß der Mittelbauer in die Kollektivwirtschaften gegangen ist."
120) Das „heilige Prinzip des Privateigentums", die letzte Hoffnung der Kapitalisten aller Länder „auf Wiederherstellung des Kapitalismus", stürzte zusammen.121)Die Kulaken stellten trotz der bis 1928 verfolgten Politik deren Einschränkung noch immer eine bedeutende Macht dar. Sie blieben eine potentielle Gefahr für eine Restauration des Kapitalismus. 1927 gab es in der UdSSR 1,1 Millionen Kulakenwirtschaften, die 15 Prozent der anbaufähigen Fläche des Landes bearbeiteten und über 11,2 Prozent des gesamten Zugviehbestandes sowie über einen großen Teil der Landmaschinen verfügten.
122)Durch Zurückhaltung von Getreide konnten sie immer noch Hunger in den Städten und somit eine konterrevolutionäre Stimmung erzeugen. Die Macht der Kulaken als letzte bedeutende Bastion des Kapitalismus und die von ihr ausgehende Gefahr für die Errichtung sozialistischer Produktionsverhältnisse mußten gebrochen werden. Ohne die Liquidierung der Kulaken als Klasse war die Kollektivierung und der Übergang zum Sozialismus in der Landwirtschaft sowie in der Sowjetunion insgesamt nicht möglich. Die Erfolge der Kollektivierung und damit das Schwinden der Möglichkeit einer Restauration des Kapitalismus steigerten den Widerstand der Kulaken bis hin zu bewaffneten Aufständen. „Zwischen Januar und März 1930 kam es in Sibirien zu 65 Kulakenaktionen. Im Mittleren Wolgagebiet waren es im Laufe eines Jahres 718, im Stawropoler Kreis inszenierten Kulaken und Weißgardisten einen bewaffneten Aufstand. Viele ähnliche Umtriebe gab es in der Ukraine, besonders in den Grenzgebieten. In den Republiken Mittelasiens, Transkaukasiens und in Dagestan trug der Kampf des Kulakentums gegen die Kollektivierung und die Sowjetmacht den Charakter politischen Banditentums."
123) Kulakenaufstände gab es auch in der Armenischen SSR, der Aserbaidshanischen SSR sowie im Nordkaukasus, so im Autonomen Gebiet der Tschetschenen.124)In einem Artikel für die „Krasnaja Swesda" (Der Rote Stern) Nr. 18 vom 21. Januar 1930 erläuterte Stalin den Unterschied zwischen der Politik der Einschränkung, der Verdrängung einzelner Teile der Kulaken und der Liquidierung der Kulaken als Klasse. „Um das Kulakentum als Klasse zu verdrängen, muß man den Widerstand dieser Klasse in offenem Kampf brechen und ihr die Quellen ihrer Existenz und Entwicklung in der Produktion (freie Bodennutzung, Produktionsinstrumente, Pacht, Recht auf Anwendung von Lohnarbeit usw.) entziehen."
125) Die armen und Mittelbauern des Dorfes, die „das Kulakentum"... „zerschmettern und die durchgängige Kollektivierung"... „verwirklichen", hätten dies begriffen.126)Die Liquidierung der Kulaken als Klasse und die Kollektivierung waren also keineswegs ein „Willkürakt" Stalins, wie von der bürgerlichen und revisionistischen Geschichtsschreibung immer wieder unter dem Slogan der „Zwangskollektivierung" behauptet, sondern wurde als Massenbewegung der Klein- und Mittelbaue